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Erfolglose Gespräche
Spanien steht vor Neuwahlen

Spanien steht vor Neuwahlen
König Felipe traf am Dienstag mit PSOE-Chef Sánchez zusammen FOTO: afp
Madrid . Nach vier Monaten vergeblichen Ringens um eine Regierungsbildung steht Spanien vor vorgezogenen Neuwahlen. Ein letzter Anlauf zur Bildung einer Regierungskoalition ist gescheitert. König Felipe VI. leitete die Auflösung des Parlaments ein.

Nach dem endgültigen Scheitern einer Regierungsbildung hat König Felipe VI. die Auflösung des Parlaments eingeleitet. Der König habe Parlamentspräsident Patxi López Alvarez informiert, dass es keinen Kandidaten für den Posten des Regierungschefs gebe, teilte der Palast am Dienstagabend in einer Erklärung mit. In diesem Fall sehe die Landesverfassung vorgezogene Neuwahlen vor.

Vor der Mitteilung des Königspalastes hatte der Chef der Sozialistischen Partei (PSOE), Pedro Sánchez, nach einem Gespräch mit Felipe in Madrid mitgeteilt, dass ein letzter Anlauf für die Bildung eines Regierungsbündnisses gescheitert sei. Damit seien vorgezogene Neuwahlen unausweichlich.

Versuch in letzter Minute

Bei der Parlamentswahl am 20. Dezember war die bislang regierende konservative Volkspartei (PP) erneut stärkste Kraft geworden, hatte die absolute Mehrheit jedoch verfehlt. Dafür waren zwei neue Parteien, die linke Podemos und die liberale Ciudadanos, mit zweistelligen Ergebnissen ins Parlament eingezogen. Felipe beauftragte schließlich Sánchez mit der Regierungsbildung, alle Versuche zur Bildung einer tragfähigen Koalition scheiterten aber.

Die kleine Regionalbewegung Compromís legte dann am Dienstagmorgen überraschend einen Koalitionsvorschlag vor, um Neuwahlen in letzter Minute zu verhindern. Compromís, die ihre Basis in der Region Valencia hat und über vier Abgeordnete verfügt, strebte die Beteiligung von Podemos und Izquierda Unida an der neuen Regierung an. Mit Duldung der liberalen Zentrumspartei Ciudadanos sollte Sánchez zum Ministerpräsidenten gewählt werden. Doch auch dieser Vorstoß scheiterte.

(crwo/AFP)
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