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Europa-Serie: Spanier begeistern sich für die Europa-Idee
Madrid (RP). „Wir wollen ein starkes Europa in einer globalisierten Welt.“ So fasst Spaniens Staatssekretär für Europafragen, Alberto Navarro, den Wunsch seiner Regierung an die Zukunft der Europäischen Union zusammen. Die Union brauche mehr Kompetenzen, nicht weniger. „Der gemeinsame Markt oder der Euro sind uns nicht genug“, sagt er.
Die Spanier gehören weiterhin zu den Europa-Enthusiasten. Kritik löst die EU hingegen aus, wenn Gemeinschaftsaufgaben am Eigensinn der Mitgliedsstaaten scheitern. Zum Beispiel bei der gemeinsamen Überwachung der EU-Außengrenzen, mit der die südlichen EU-Staaten überfordert sind. So geschehen 2006 vor den Kanarischen Inseln, als die europäischen Partnerländer erst eine Armada ankündigten und dann nur zwei Schiffe und zwei Flugzeuge entsandten.
Kritik an einer Kompetenzanhäufung in einem sich zentralisierenden Europa ohne parlamentarische Absicherung, wie sie etwa jüngst Alt-Bundespräsident Roman Herzog geäußert hatte, gibt es in Spanien hingegen kaum. Regierungsberater José Torreblanca sagt, die Nationalstaaten übertrügen schließlich der EU-Kommission die Kompetenzen.
Die Frage der Stellung des Europaparlaments hält Torreblanca mit der EU-Verfassung für hinreichend geregelt. Europa sei damit an einem nicht perfekten, aber doch von allen akzeptierten Gleichgewicht der Kräfte angelangt. „Doch nun wird der Verfassungstext, der schon eine Kompromissformel war, weiter reduziert“, meint der Hochschullehrer.
Den Spaniern auf der Straße ist Europa jedoch aus ganz anderen Gründen wichtig. Ihr Land erhielt seit seinem EU-Beitritt 1986 mehr als 93 Milliarden Euro aus Brüssel. Der Nettozufluss aus Brüssel geht zwar seit Jahren zurück, aber für die Hochgeschwindigkeits-Bahnstrecke zwischen Madrid und Barcelona gab es aus Brüssel immerhin noch 80 Prozent der Baukosten von fünf Milliarden Euro.
„Die größte Solidaritätsaktion in der Geschichte.“ So beschreibt José Luis González Vallvé, Direktor des Büros der EU-Kommission in Madrid, die EU-Förderung. Das Pro-Kopf-Einkommen in Spanien sei seit 1986 von 70 auf inzwischen 95 Prozent des Durchschnitts der 15 alten EU-Staaten gestiegen. Von der „Solidaritätsaktion“ profitieren auch die Partnerländer. Alleine aus Deutschland führt Spanien monatlich Waren im Wert von fast drei Milliarden Euro ein. Und die Züge für die Schnellstrecke baut Siemens.
(wird fortgesetzt)
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