Deutschland will Transportflugzeuge schicken SPD wirft Merkel bei Mali-Einsatz Versäumnis vor
Berlin · Deutschland denkt an den Einsatz von vier bis fünf Transportflugzeugen in Mali, Die SPD vermisst Erläuterungen der Kanzlerin.
Krieg in Mali - was kommt auf Deutschland zu?
Deutschland wird sich aller Voraussicht nach mit vier bis fünf Flugzeugen vom Typ C-160 Transall und Airbus A-310 an den Bemühungen beteiligen, islamistische Rebellen in Mali zurückzudrängen. Das zeichnete sich in Kontakten zwischen dem deutschen und dem französischen Verteidigungsministerium ab. Für diesen Mittwoch erwartet der Verteidigungsausschuss in Berlin konkretere Angaben. Daneben werden am Donnerstag weitere Details in internationalen Konferenzen und Begegnungen geregelt.
Die immens beschleunigten Einsatzplanungen sind die Folge des französischen Eingreifens in den Mali-Konflikt. Seit Freitag interveniert Frankreich mit Bodentruppen und Luftangriffen in Mali, um die Vorstöße islamistischer Gruppen in den Süden des Landes zurückzuschlagen. Deutschland will nicht in die Kämpfe eingreifen, hat aber zugesagt, das französische Vorgehen, politisch, logistisch, medizinisch und humanitär zu unterstützen.
Frage nach humaintärer Hilfe
Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) sagte, es werde derzeit geprüft, mit wie vielen Flugzeugen, über welchen Zeitraum, wohin und für wen geflogen werden solle. Davon hänge ab, ob der Bundestag für diese Mission ein Mandat erteilen müsse.
"Wenn die Maschinen Personen transportieren und in Mali landen, ist ein Mandat nötig, das ist eindeutig", sagte SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold. Er will zudem wissen, was die Bundesregierung an humanitärer Hilfe zu leisten beabsichtige. "Da sind Hunderttausende Menschen auf der Flucht, da muss man gegebenenfalls auch Soforthilfe leisten", erläuterte Arnold. Die Uno spricht von 230.000 Binnenflüchtlingen.
Für die SPD kommt es nun auch darauf an, den politischen Prozess in Mali zu organisieren. Es gebe im Norden viele Menschen, die friedlich seien und sich trotzdem mehr Autonomie wünschten. Es dürfe nicht der Eindruck entstehen, dass man nur wahrgenommen werde, wenn man zu den Waffen greift, warnte Arnold.
Diese Frage wird auch am Donnerstag bei einer Sondersitzung der EU-Außenminister zur Sprache kommen. Das Dringlichkeitstreffen wurde auf Antrag Frankreichs einberufen und soll bereits den Beschluss zur Entsendung von 200 Militärausbildern in die Region fassen. Dieser sollte nach dem ursprünglichen Zeitpunkt erst in einigen Monaten gefällt werden, die Ausbildung malischer Regierungstruppen sollte dann faktisch im Herbst starten. Nun sollen bereits in dieser Woche die ersten Spezialisten die Mission vorbereiten.
Bis zu 2500 französische Soldaten nach Mali
Weitere Details über die verschiedenen Einsatzszenarien besprechen an diesem Mittwoch Bundeskanzlerin Angela Merkel mit dem Präsidenten von Malis Nachbarland Elfenbeinküste, Alassane Ouattara, und Verteidigungsminister de Maizière mit seinem französischen Amtskollegen Jean-Yves Le Drian.
Paris hat angekündigt, den Einsatz in Mali schrittweise auf bis zu 2500 Soldaten auszuweiten. Derzeit seien 800 französische Soldaten in Mali, weitere 900 operierten von anderen französischen Stützpunkten in Afrika aus. Die westafrikanische Wirtschaftsgemeinschaft Ecowas will 3300 Soldaten in den Kampf schicken.
Die Kanzlerin erläuterte den begrenzten Einsatz der Bundeswehr in Mali im NDR mit dem militärischen Engagement Deutschlands in anderen Ländern, wie Afghanistan oder Kosovo. Andere Nationen seien dort nicht so aktiv. Sie unterstrich, dass Deutschland sich nicht an einem Kampfeinsatz beteiligen werde.
Die SPD kritisierte die Kanzlerin. Es müsse jetzt darum gehen, das Engagement mit fünf, sechs guten Argumenten zu erklären. "Aber wie immer taucht die Kanzlerin in solchen Prozessen eher ab, wartet und erklärt nicht", sagte Arnold. Aus seiner Sicht sei dies "ein ganz großes Versäumnis und auch eine vertane Chance".
