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Tagung der ASEAN-Staaten: Staaten Asiens schaffen Amt für Menschenrechte
Singapur (RPO). Die Südostasiatische Staatengemeinschaft (ASEAN) wollen sich eine gemeinsame Charta geben. Die Grundsatzvereinbarung sieht unter anderem die Schaffung eines Amtes zur Überwachung der Menschenrechte vor. Die Unterzeichnung soll der Höhepunkt des ASEAN-Gipfels sein.
Die Charta gilt als entscheidender Schritt auf dem Weg zur regionalen Integration. Die neue Behörde wird aber keine Befugnisse haben, um gegen Menschenrechtsverletzungen etwa im ASEAN-Mitgliedsstaat Birma einzuschreiten.
Die Charta, die in zweieinhalbjährigen Verhandlungen ausgearbeitet wurde, werde die vor 40 Jahren gegründete Staatengemeinschaft stärken, sagte der malaysische Außenminister Syed Hamid Albar. Das Grundrechtepapier muss nach der Unterzeichnung von den Parlamenten der Mitgliedsstaaten ratifiziert werden.
Auch der birmanische Außenminister Nyan Win versicherte am Montag, sein Land werde die Charta unterzeichnen. Die ASEAN wurde 1967 zur Förderung der regionalen Zusammenarbeit gegründet. Weitere Ziele waren und sind wirtschaftlicher Aufschwung, sozialer Fortschritt und politische Stabilität. Von Anfang an dabei waren Thailand, Malaysia, Indonesien, die Philippinen und Singapur. Brunei wurde nach seiner Unabhängigkeit 1984 aufgenommen, später stießen Vietnam, Birma, Laos und Kambodscha hinzu.
Quelle: ap
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