"Kurden müssen sich wehren können" Steinmeier erneuert Bereitschaft zu Waffenlieferungen in Irak

Berlin · Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat sich erneut offen für deutsche Waffenlieferungen in den Irak für den Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) gezeigt. "Wir müssen den Kurden schon auch die Möglichkeit geben, sich zur Wehr zu setzen", sagte er im ZDF.

 Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat sich erneut offen für deutsche Waffenlieferungen in den Irak für den Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) gezeigt.

Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat sich erneut offen für deutsche Waffenlieferungen in den Irak für den Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) gezeigt.

Foto: dpa, gam kde

"Es gibt Situationen, in denen kann man sich durch Unterlassen ebenso schuldig machen wie durch Tun." Die Entsendung von Bodentruppen in den Irak schloss Steinmeier aus.

Deutschland leistet bereits humanitäre Hilfe für den Irak und will in der nächsten Woche auch mit der Lieferung militärischer Ausrüstung wie Schutzwesten und Helme beginnen. Die Entscheidung über Waffenlieferungen wird in den nächsten Tagen erwartet.

Steinmeier sagte, Schlüsse aus der Lage vor Ort würden bei einem Treffen mit Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und Bundeskanzlerin Angela Merkel gezogen. Steinmeier ließ dabei abermals Bereitschaft auch zu Waffenlieferungen erkennen, um die Extremisten-Miliz Islamischer Staat (IS) zurückzudrängen. Es reiche nicht aus, den Kurden für ihren Kampf gegen IS auf die Schulter zu klopfen, sagte der Minister.

"Wir müssen genau hinhören, was die Kurden brauchen, um den Vormarsch der IS zumindest zu stoppen. Die Dinge sind alles andere als geklärt", betonte er. Eine Beteiligung Deutschlands am Kampf gegen die Islamisten mit Bodentruppen oder Luftangriffen schloss Steinmeier aus.

Jesiden fordern Welt zum Handeln auf - Waffen für religiöse Minderheit gefordert

Ein Vertreter des Führers der irakischen Jesiden hat derweil die internationale Gemeinschaft zur Verhinderung eines "Völkermords" im Irak aufgefordert. "Wir rufen die freie Welt zum sofortigen Handeln auf", sagte Breen Tahseen, der Sohn des Jesiden-Führers Prinz Tahseen Saeed Bek, am Dienstag in Genf. Kämpfer der Dschihadistengruppe Islamischer Staat (IS) hätten bereits mehr als 3000 Angehörige der religiösen Minderheit getötet und 5000 weitere verschleppt, sagte Tahseen.

Anfang August waren zehntausende Jesiden vor dem Vorstoß der IS-Kämpfer im Nordirak ins Sindschar-Gebirge geflüchtet. Tahseen erklärte, noch immer hielten sich etwa 20.000 Jesiden in den Bergen auf - deutlich mehr als die vom US-Verteidigungsministerium geschätzten 4000 bis 5000 Menschen. Der Jesiden-Vertreter berichtete, etwa 4000 jesidische Familien seien zudem in Dörfern in der Sindschar-Region zurückgeblieben, die von den Dschihadisten belagert würden. "Der Völkermord betrifft nicht nur das Gebirge", sagte er. Tahseen rief die USA dazu auf, die Jesiden mit Waffen zu versorgen, damit sie sich selbst verteidigen können.

Die IS-Kämpfer gehen mit äußerster Brutalität gegen die Zivilbevölkerung vor, vor allem gegen Angehörige religiöser Minderheiten wie Christen und Jesiden. Das Schicksal der Jesiden und der Vormarsch der IS-Kämpfer auf die Kurdenhauptstadt Erbil hatten dazu geführt, dass US-Präsident Barack Obama am 7. August Angriffe der US-Luftwaffe sowie den Abwurf von Hilfsgütern im Nordirak anordnete.

(dpa)
Meistgelesen
Neueste Artikel
Zum Thema
Aus dem Ressort