Besuch in Palästinensergebieten: Steinmeier trifft Abbas
zuletzt aktualisiert: 14.02.2006 - 06:26Jerusalem (rpo). Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) besucht am Dienstag die Palästinensergebiete und Jordanien. In Ramallah wird er mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas und dem Außenminister der palästinensischen Autonomiebehörde, Nasser al Kidwa, zusammentreffen. Danach geht es weiter nach Jordanien.
Mit diesen Besuchen in den palästinensischen Gebieten und in Jordanien schließt der Außenminister seine zweitägige Nahostreise ab. Nach dem Besuch in den Palästinensergebieten reist er weiter in die jordanische Hauptstadt Amma. Gesprächspartner sind dort König Abdullah II. und der jordanische Ministerpräsident Maruf al Bachit.
Schwerpunkt in Jordanien dürften die Ergebnisse der palästinensischen Parlamentswahl Ende Januar sein, bei der die radikalislamische Hamas die absolute Mehrheit der Sitze gewonnen hatte. Ein erheblicher Teil der Bevölkerung des Haschemitischen Königreichs Jordaniens sind Palästinenser.
Zwischenstopp in Istanbul
Vor der Rückkehr nach Berlin am Abend wollte Steinmeier einen Zwischenstopp in Ankara einlegen. Bei der Unterredung mit Außenminister Abdullah Gül dürften die Folgen des Karikaturenstreits und die EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei im Mittelpunkt stehen. Die Türkei hat ein offenkundiges Interesse, sich in dem Konflikt wegen der Karikaturen gegenüber der EU als mäßigende Kraft und Vermittler darzustellen.
Bei seinem Antrittsbesuch in Jerusalem am Montag sprach Steinmeier mit dem amtierenden Ministerpräsidenten Ehud Olmert und mit seiner neuen Kollegin Tsipi Livni. Dabei bekräftigte er die harte Haltung von Bundeskanzlerin Angela Merkel gegenüber dem Wahlsieger Hamas. Als Bedingung für eine Kontaktaufnahme nannte er den uneingeschränkten Gewaltverzicht, die Niederlegung der Waffen sowie die Anerkennung des Existenzrechts Israels und der bisher erreichten Schritte im Friedensprozess. Zu den beunruhigenden Faktoren in der Region zählte Steinmeier auch die jüngste Zuspitzung des Atomkonflikts mit Teheran.
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