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Deutschlandbesuch im Mai: Steinmeier trifft sich nicht mit dem Dalai Lama
Berlin (RPO). Wenn der Dalai Lama im Mai nach Deutschland reist, wird es kein Treffen mit Außenminister Frank-Walter Steinmeier geben. Ein Repräsentant des Dalai Lama sagte, Steinmeier habe die Bitte nach einem Gespräch am 19. Mai ohne Angabe von Gründen abgelehnt.
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"Das ist angesichts der tragischen Situation in Tibet das falsche Signal", sagte der Repräsentant des Dalai Lama, Tseten Samdup Chhoekyapa, am Donnerstag in Berlin.
Das geistliche Oberhaupt der Tibeter kommt vom 16. bis 19. Mai nach Deutschland. Ursprünglich waren nur die Stationen Bochum, Mönchengladbach, Nürnberg und Bamberg geplant. Nach einer Einladung unter anderem des Ausschusses für Menschenrechte des Bundestags reise der Dalai Lama nun auch nach Berlin, sagte Chhoekyapa.
Beck: "Dalai Lama steht für Friedfertigkeit"
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Vorgesehen sind während des Besuchs Gespräche mit Repräsentanten des Bundestags und der Parteien, unter anderem mit Bundestagspräsident Norbert Lammert, dem Beauftragten der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik, Günter Nooke, sowie den Ministerpräsidenten Roland Koch und Jürgen Rüttgers (alle CDU). Es sind aber nicht nur Treffen mit CDU-Politikern, sondern auch mit Grünen-Chefin Claudia Roth und der Vorsitzenden des Menschenrechtsausschusses im Bundestag, Herta Däubler-Gmelin (SPD), geplant.
Ein Sprecher des Auswärtigen Amts sagte auf AP-Nachfrage, dass beim für Mai geplanten Besuch des Dalai Lamas in Berlin kein Treffen mit dem Außenminister geplant sei. Gründe für die Ablehnung der Anfrage wollte er nicht nennen. Der menschenrechtspolitische Sprecher der Grünen, Volker Beck, forderte Steinmeier auf, Rückgrat zu zeigen. Die Weigerung Steinmeiers, den Dalai Lama zu empfangen sei peinlich und absolut unangemessen. "Der Dalai Lama steht für Friedfertigkeit und auch nicht für eine Abspaltung Tibets von China."
Kein erneutes Treffen mit Merkel
Offenbar will Steinmeier verhindern, mit einem Treffen erneut für Irritationen im deutsch-chinesischen Verhältnis zu sorgen. Aus Regierungskreisen hieß es, Steinmeier habe nach den Ausschreitungen im März mehrfach mit dem chinesischen Außenministerium telefoniert und auch Kontakte zum Umfeld des Dalai Lama geknüpft. Dieser Einsatz habe auch dazu geführt, dass der direkte Kontakt zwischen chinesischer Regierung und Vertretern des Dalai Lama zustande gekommen sei. Man begrüße, dass es ein erstes Treffen gegeben habe. Dies sei ein Schritt in die richtige Richtung.
Auch ein erneutes Treffen mit Kanzlerin Angela Merkel wird es nicht geben. Diese ist zu der Zeit auf einer Lateinamerika-Reise. Sie hatte betont, den Dalai Lama immer wieder treffen zu wollen. Ihr Gespräch mit dem Dalai Lama im vergangenen September im Kanzleramt hatte Peking verärgert und zu einer diplomatischen Eiszeit geführt. Das Treffen an diesem Ort hatte auch zu Verstimmungen zwischen Merkel und Steinmeier geführt.
Der Besuch des Friedensnobelpreisträgers von 1989 steht unter dem Motto "Kein Frieden ohne Menschenrechte". Die Tibet Initiative Deutschland hatte ihn bereits vor einem Jahr eingeladen. Da das geistliche Oberhaupt der Tibeter schon öfters in Deutschland gewesen sei, seien mit Ausnahme Berlins Städte ausgesucht worden, die er noch nicht besucht habe, sagte der Vorstandsvorsitzende der Initiative, Wolfgang Grader. In Berlin werde für den Nachmittag des 19. Mai eine Großveranstaltung am Brandenburger Tor geplant.
Grader forderte die Bundesregierung auf, bei der chinesischen Regierung dafür zu sorgen, alle Tibeter freizulassen, die seit Ausbruch der Unruhen, dem 10. März, inhaftiert wurden und die Hetzkampagne gegen den Dalai Lama zu stoppen.
Quelle: ap
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