Syrien-Gespräche Neuer Anlauf ab Montag
Genf · Misstrauen und Erbitterung herrschen zwischen den Gegnern in Syrien nach fünf Jahren Bürgerkrieg. Es ist für UN-Vermittler de Mistura ein hartes Stück Arbeit, sie zu Gesprächen nach Genf zu bekommen – geschweige denn an einen Tisch.
Misstrauen und Erbitterung herrschen zwischen den Gegnern in Syrien nach fünf Jahren Bürgerkrieg. Es ist für UN-Vermittler de Mistura ein hartes Stück Arbeit, sie zu Gesprächen nach Genf zu bekommen — geschweige denn an einen Tisch.
Die immer wieder verzögerten Friedensgespräche für Syrien sollen nach dem Willen der Vereinten Nationen am Montag beginnen und binnen zehn Tagen erste Fortschritte bringen. Am 24. März sollen sie planmäßig für einige Tage unterbrochen werden, um Bilanz zu ziehen.
Den Zeitplan stellte der UN-Sondergesandte Staffan de Mistura am Mittwoch vor. Welche Chancen die Verhandlungen zwischen syrischer Regierung und Opposition haben, blieb offen. Die leidlich stabile Waffenruhe gilt aber immerhin als positives Vorzeichen.
Eigentlich sollten die Verhandlungen bereits am Montag beginnen, dann am heutigen Mittwoch. Die Delegierten würden aber erst nach und nach in den nächsten Tagen eintreffen, sagte de Mistura. Es werde wieder indirekte Gespräche mit den Parteien in getrennten Räumen geben. De Mistura will zwischen ihnen pendeln und vermitteln.
Die schon angekündigte Pause über Ostern soll Zeitdruck aufbauen. De Mistura sagte: "Wir glauben, dass es gut für alle ist, einen Zeitplan und eine Befristung zu haben, damit wir nicht glauben, wir könnten zwei Wochen über Verfahrensfragen diskutieren (bevor) wir hoffen, zum Wesentlichen zu kommen — wir gehen ernsthaft an die Substanz, sobald wir können."
Zur Debatte stehen nach seinen Worten grundsätzliche Punkte wie eine neue Verfassung für Syrien und die international geforderten Parlaments- und Präsidentenwahlen sowie eine neue Regierungsstruktur.
Das heikle Thema eines möglichen Ausscheidens von Präsident Baschar al-Assad sparte de Mistura vor Reportern aber aus.
Der seit 2011 wütende Bürgerkrieg hat mehr als 250.000 Menschen das Leben gekostet und rund elf Millionen Menschen aus ihren Häusern vertrieben. Ende Januar waren die Konfliktgegner schon einmal auf internationalen Druck hin zu Gesprächen nach Genf gereist. Doch kamen die Verhandlungen bei anhaltenden Kämpfen nie recht in Gang. Anfang Februar wurden sie dann offiziell unterbrochen. Damals führten syrische Regierungstruppen mit russischer Luftunterstützung eine Offensive gegen die Stadt Aleppo.
Inzwischen haben sich Russland und die USA auf eine beschränkte Waffenruhe geeinigt und ihre jeweiligen Verbündeten in Syrien gedrängt, sich daran zu halten. Vom Waffenstillstand ausgenommen sind die Terrormiliz Islamischer Staat und andere Organisationen, die von den Vereinten Nationen als Terrorgruppen eingeschätzt werden. Im Großen und Ganzen halte diese Feuerpause, sagte de Mistura. Die Vereinten Nationen gingen davon aus, dass sie nicht befristet sei.
Daraus ist zumindest zu schließen, dass de Mistura von einem längeren Zeitfenster für seine Bemühungen ausgeht. Während der Feuerpause ist es gelungen, lange verzögerte Hilfslieferungen zu Hunderttausenden notleidenden Menschen in Syrien zu bringen. Zehn belagerte Regionen seien erreicht worden, sagte de Misturas UN-Berater für humanitäre Hilfe, Jan Egeland. Bei sechs weiteren Regionen sei dies aber noch nicht gelungen, darunter Daraja und Duma.
