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Syrien-Konferenz
UN-Vetomächte einigen sich auf Resolution

Syrien: UN-Vetomächte einigen sich auf Resolution
Deutschlands Außenminister Frank-Walter Steinmeier in New York. FOTO: afp, JS/ljm
New York. Nach stundenlangen Verhandlungen hat sich die New Yorker Syrien-Konferenz auf eine neue UN-Resolution geeinigt. Das verlautete am Freitag aus Teilnehmerkreisen.

Einzelheiten der Vereinbarung waren zunächst nicht bekannt. Die fünf ständigen Mitglieder des Sicherheitsrates wollten die Resolution aber noch am selben Tag dem mächtigsten UN-Gremium vorlegen.

Damit ein Entwurf vom Sicherheitsrat verabschiedet wird, braucht er die Zustimmung von neun der 15 Ratsmitglieder. Zudem darf keine der Vetomächte - USA, China, Russland, Frankreich und Großbritannien - dagegen stimmen. Dem Vernehmen nach hatte es Unstimmigkeiten zwischen den USA und Russland gegeben.

Auch der Iran hatte sich der russischen Position angeschlossen, ist aber nicht Mitglied des Sicherheitsrates. Russland und der Iran stehen bislang - anders als die westlichen Großmächte - treu zum Regime des syrischen Machthabers Baschar al-Assad.

An der Syrienkonferenz sind neben UN und EU 17 Staaten beteiligt, darunter Deutschland. Außer den fünf Vetomächten ist nur Jordanien gleichzeitig Mitglied des Sicherheitsrates.

(dpa)
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