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Syrien
USA und Russland verhandeln wieder über Waffenruhe

Syrien: USA und Russland verhandeln wieder über Waffenruhe
US-Außenminister John Kerry und sein russischer Kollege Sergej Lawrow kamen in Lausanne zu einem Vier-Augen-Gespräch zusammen. FOTO: dpa, mt pt ase tba
Lausanne. Die bisher vereinbarten Waffenruhen für Syrien wurden immer wieder gebrochen. Gemeinsam mit Staaten der Region versuchen die USA und Russland, doch noch ein Ende der Gewalt herbeizuführen. Doch die Hoffnungen auf einen raschen Durchbruch sind gering.

Die USA, Russland und mehrere andere Staaten haben am Samstag in Lausanne über eine neue Waffenruhe für Syrien beraten. US-Außenminister John Kerry und sein russischer Kollege Sergej Lawrow kamen zunächst zu einem Vier-Augen-Gespräch zusammen, bevor sie sich mit den Spitzendiplomaten aus Saudi-Arabien, dem Iran, der Türkei, Katar, Ägypten und Jordanien an einen Tisch setzten.

Es ist der jüngste in einer ganzen Reihe diplomatischer Versuche, das Blutvergießen in der umkämpften Stadt Aleppo und anderswo im Bürgerkriegsland zu beenden, und der notleidenden Bevölkerung Hilfe zukommen zu lassen. Die letzte Waffenruhe scheiterte im September nach Luftangriffen auf eine Gruppe syrischer Soldaten und auf einen Hilfskonvoi. Russland und die USA machten sich gegenseitig für das Scheitern verantwortlich.

Merkel nennt Bombardement von zivilen Zielen in Aleppo "unmenschlich"

Einer der Knackpunkte damals wie heute ist die extremistische Dschabhat Fatah al-Scham, die frühere Nusra-Front. Sie war von vornherein von der Waffenruhe ausgenommen, und Russland und die USA planten sogar ein gemeinsames militärisches Vorgehen gegen die Gruppe sowie gegen die Terrormiliz Islamischer Staat. Allerdings kämpft Dschabhat Fatah al-Scham in Aleppo und anderswo an der Seite gemäßigter Rebellen, die von den USA unterstützt werden.

Vor Beginn der Gespräche in Lausanne sagte der russische UN-Botschafter Witali Tschurkin, es sei entscheidend, dass die Extremistengruppe isoliert werde. Die USA, aber auch die Türkei und Saudi-Arabien als wichtige Unterstützer von Rebellengruppen in Syrien müssten dafür ihren Einfluss spielen lassen.

Die USA wiederum fordern von Russland eine Einstellung der Luftangriffe auf die Rebellengebiete von Aleppo, in denen sich neben Zivilpersonen sowohl gemäßigte Kämpfer als auch jene von Dschabhat Fatah al-Scham aufhalten. Die USA und andere Staaten forderten Untersuchungen dazu, ob Moskau mit seinen Luftangriffen dort, die auch am Samstag weitergingen, möglicherweise Kriegsverbrechen begangen hat.

Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel kritisierte am Samstag das Bombardement von Krankenhäusern und anderen zivilen Zielen in Aleppo als unmenschlich. Das komme Kriegsverbrechen sehr nahe, sagte sie.

Erdogan: Einige syrische Flüchtlinge in der Türkei könnten in Pufferzone zurückkehren

Parallel zur Syrien-Diplomatie in Lausanne gingen die Kämpfe in Syrien weiter. Mit türkischer Luftunterstützung versuchten Rebellen am Samstag, die Stadt Dabik vom IS zu erobern. Die Aufständischen hätten bereits drei umliegende Dörfer eingenommen und alle Zugangswege nach Dabik gekappt, berichtete die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte. "Wir haben Dscharablus eingenommen, dann Al-Rai und wo gehen wir jetzt hin? Nach Dabik", sagte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan. "Wir werden eine terrorfreie Sicherheitszone von 5000 Quadratkilometern ausrufen."

Die Türkei war im August mit Bodentruppen und Panzern in Syrien einmarschiert, um den IS, aber auch kurdische Milizen in Nord-Syrien zurückzudrängen. Einige der fast drei Millionen syrischen Flüchtlinge in der Türkei könnten in diese Pufferzone zurückkehren, sagte Erdogan. "Sie können in ihr eigenes Land gehen, wir können sie dort in Sicherheit leben lassen."

(gol/ap)
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