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Krieg in Syrien
Putin und Chamenei stellen sich hinter Assad

Syrien: Wladimir Putin und Ayatollah Ali Chamenei stellen sich hinter Assad
Russlands Präsident Wladimir Putin (links) und das geistliche Oberhaupt des Iran, Ayatollah Ali Chamenei. FOTO: afp, SH
Teheran . Während der amerikanische Außenminister John Kerry einen gemeinsamen Militäreinsatz mit Russland gegen die Terrormiliz IS nicht ausschließt, haben sich Russlands Präsident Wladimir Putin und das geistliche Oberhaupt des Iran, Ayatollah Ali Chamenei, gemeinschaftlich hinter den syrischen Staatschef Baschar al-Assad gestellt.

Bei ihrem Treffen am Montag in Teheran hätten beide "die Übereinstimmung der Sichtweisen zwischen Moskau und Teheran" hervorgehoben, erklärte Putins Sprecher Dmitri Peskow. Es bestehe Einigkeit über die "Unzulässigkeit von Versuchen von außen, Szenarien für die politische Lösung zu diktieren", führte der Kreml-Sprecher mit Blick auf den Bürgerkrieg in Syrien aus.

Laut Peskow dauerte die Unterredung zwischen Putin und Chamenei mehr als anderthalb Stunden. Das Gespräch sei "ziemlich konstruktiv" und der Gedankenaustausch "äußerst detailliert" gewesen.

Putin war am Montag in Teheran eingetroffen, um mit hochrangigen iranischen Vertretern die Krise in Syrien zu erörtern und an einem Gipfel der Gasförder-Länder teilzunehmen. Russland und der Iran sind Assads wichtigste Unterstützer. Der Westen setzt hingegen auf einen Neuanfang in Syrien ohne Assad.

Kerry: Schließe gemeinsamen Kampf mit Russland gegen IS nicht aus

Derweil hat der US-Außenminister John Kerry unter dem Eindruck der Terrorwelle von Paris neue Strategien im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat ausgelotet. Es sei entscheidend, militärisch, diplomatisch und auf Ebene der Terrorbekämpfung neue Ansätze zu finden, um den IS möglichst rasch zu zerschlagen, sagte Kerry am Montag am Rande eines Besuches in den Vereinigten Arabischen Emiraten. Einen gemeinsamen Militäreinsatz mit Russland schloss er unter bestimmten Bedingungen nicht aus.

Vor allem müsse sichergestellt werden, dass moderate Rebellen, die seit vier Jahren den syrischen Präsidenten Baschar al-Assad bekämpfen, sich nicht hintergangen fühlten, betonte Kerry. Schließlich gilt Russland als wichtiger Unterstützer des Staatschefs.

Das von Frankreich geplante breite Bündnis gegen den IS wird auch das Treffen zwischen den Präsidenten François Hollande und Barack Obama am Dienstag in Washington dominieren. Obama dürfte für eine Zusammenarbeit mit Russland Zusicherungen fordern, dass dieses keine Angriffe mehr auf vom Westen unterstützte Rebellen fliegt.

Gleichzeitig müssten die geplanten Friedensgespräche zwischen Regierung und Opposition vorangebracht werden, sagte Kerry. Strittig ist dabei nicht nur die künftige Rolle Assads, sondern auch, welche Oppositionsgruppen mit am Tisch sitzen. Kerry sagte, bei dem Treffen in Abu Dhabi mit Kronprinz Scheich Mohammed bin Said al-Nahjan und dem saudischen Außenminister Adel al-Dschubair sei es vor allem um den Status der syrischen Rebellengruppe Ahrar al-Scham gegangen. Die islamistischen Hardliner werden von der Türkei, Saudi-Arabien und Katar unterstützt, Russland und der Iran lehnen sie als Terrorgruppe ab.

Unterdessen nehmen die USA offenbar verstärkt Öltanker des IS ins Visier. Im Rahmen einer abgestimmten Aktion seien allein am Samstag 283 Tanklastzüge zerstört worden, sagte ein US-Militärsprecher in Bagdad. Die Kampfflugzeuge hätten die Fahrer zunächst mit Flugblättern und Schüssen in die Luft gewarnt. Deshalb habe es offenbar keine zivilen Opfer gegeben. Auch Russland bombardiert IS-Tankfahrzeuge. Mit illegalen Ölverkäufen finanziet der IS nach Ansicht von Experten etwa die Hälfte seines Budgets.

Bei einer internationalen Syrien-Konferenz Mitte November hatten die Teilnehmerstaaten, darunter Russland, der Iran und die USA, sich das Ziel gesetzt, vor dem 1. Januar Friedensgespräche zur Beilegung des Konflikts in Syrien zu erwirken. Über das Schicksal von Assad blieben sie allerdings weiterhin uneins.

Der Konflikt in Syrien hatte Anfang 2011 begonnen. Mittlerweile wurden dabei mehr als 250.000 Menschen getötet, Millionen Syrer wurden in die Flucht getrieben.

(felt/AFP/ap)
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