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Genf
Syrische Opposition kommt jetzt doch zu Friedensgesprächen

Genf. Das wichtigste syrische Oppositionsbündnis hat nach langem Zögern seine Teilnahme an den Friedensgesprächen in Genf zugesagt. Die USA, Frankreich und Saudi-Arabien begrüßten die Entscheidung.

Das Hohe Verhandlungskomitee (HNC) - eine Allianz von Gegnern der Regierung von Präsident Baschar al-Assad - werde 30 bis 35 Delegierte in die Schweiz entsenden, sagte ein Vertreter des Komitees am Freitag in Riad.

Die Delegation der syrischen Regierung traf sich bereits am Freitag in Genf zu einem ersten Gespräch mit dem UN-Sondergesandten Staffan de Mistura. Die Unterredung des italienisch-schwedischen Diplomaten mit der vom syrischen UN-Botschafter Baschar al-Dschaafari geleiteten Abordnung dauerte knapp drei Stunden. Die Vertreter des HNC werden nach Angaben ihres Delegationsleiters Assaad al-Soabi am Samstagabend oder Sonntagmorgen in Genf ankommen.

Die USA begrüßten die Entscheidung des Oppositionsbündnisses. US-Außenminister John Kerry sagte am Freitag im kanadischen Québec, die USA erwarteten nun von allen Teilnehmern, dass sie ihren "guten Willen" unter Beweis stellten und "rasch" zu Fortschritten kämen. Auch Saudi-Arabien und Frankreich bewerteten die Zusage des HNC positiv. Die Regierung in Paris erklärte, es müsse alles dafür getan werden, um eine politische Lösung zu erreichen.

Das Oppositionsbündnis hatte tagelang in der saudiarabischen Hauptstadt Riad über die Teilnahme an den Genfer Syrien-Gesprächen beraten. Das HNC machte die Beendigung von Luftangriffen auf Zivilisten sowie der Städte-Belagerungen und humanitäre Hilfe zur Vorbedingung für eine Teilnahme.

Delegationsleiter al-Soabi sagte dem Sender Sky News Arabia am Freitagabend, die Opposition habe Zusagen für humanitäre Maßnahmen von den USA und Saudi-Arabien erhalten. Er bezog sich auf ein Ende der Bombardierung ziviler Gebiete und einen Zugang zu belagerten Orten.

Die vom UN-Sicherheitsrat angeschobenen Verhandlungen sollen helfen, den Bürgerkrieg in Syrien mit bisher 260.000 Toten und Millionen Flüchtlingen beizulegen. Umstritten bleibt die Teilnahme kurdischer Gruppen an den Genfer Gesprächen.

Zu Moskaus großem Missfallen wurde die kurdische Partei der Demokratischen Union (PYD) nicht nach Genf eingeladen. Sie gilt als Speerspitze im Kampf gegen die IS-Miliz im Norden Syriens. Ankara sieht in der PYD den syrischen Ableger der in der Türkei verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK), die auch die Europäische Union und die USA als "Terrororganisation" einstufen.

Die Gespräche in Genf sollen indirekt geführt werden - das heißt, die Delegationen befinden sich in getrennten Sälen, und Vermittler pendeln zwischen ihnen hin und her. Die letzten Syrien-Gespräche waren im Februar 2014 ergebnislos zu Ende gegangen.

Grundlage der neuen Verhandlungen in Genf ist die Resolution 2254 des UN-Sicherheitsrats vom 18. Dezember. Diese sieht einen Zeitplan zur Beendigung des Konflikts mit einem Waffenstillstand, der Bildung einer Übergangsregierung innerhalb von sechs Monaten, der Ausarbeitung einer neuen Verfassung und Wahlen innerhalb von 18 Monaten vor.

Der mit Damaskus verbündete Iran bezweifelte eine rasche Beilegung des Konflikts. Der iranische Präsident Hassan Ruhani sagte, es gebe in Syrien nicht nur gegen die Zentralregierung kämpfende Gruppen, sondern auch solche, die untereinander Krieg führten. Und es gebe "Einmischungen in Syriens innere Angelegenheiten".

(AFP)
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