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US-Abgeordnete beschließen Sanktionen gegen Damaskus: Syrische Soldaten: Bereit zur Konfrontation mit Israel

zuletzt aktualisiert: 16.10.2003 - 18:55

Damaskus/Washington (rpo). Der syrische Armeechef hat seine Soldaten aufgerufen, jederzeit für eine Konfrontation mit Israel bereit zu sein. General Hassan Turkmany sagte, jede mögliche Aggression Israels müsse sofort zurückgeschlagen werden.

Das berichtet die amtliche Nachrichtenagentur SANA. Das US-Repräsentantenhaus hatte am Mittwoch nahezu einstimmig Sanktionen gegen Syrien beschlossen. Turkmany erwähnte die Sanktionen in seiner Rede nicht direkt, erklärte jedoch, Syrien stehe unter dem Druck, sich dem Willen der Vereinigten Staaten und Israels beugen zu sollen. Es werde jedoch von seinen Positionen nicht abweichen.

Israelische Kampfflugzeuge hatten am 5. Oktober ein mutmaßliches Terroristenlager nahe Damaskus angegriffen. Insgesamt trugen beide Länder schon drei Kriege aus, 1948, 1967 und 1973. Israel hält noch immer die Golanhöhen besetzt, die es 1967 eroberte.

Mit den US-Sanktionen soll der wirtschaftliche und diplomatische Druck auf Syrien erhöht werden. Die Regierung in Damaskus wird aufgefordert, keine Terroristen mehr zu unterstützen, seine 20.000 in Libanon stationierten Soldaten abzuziehen, auf Massenvernichtungswaffen und Langstreckenraketen zu verzichten und die illegale Lieferung von Waffen nach Irak einzustellen.

Sollte Syrien dem nicht Folge leisten, muss US-Präsident George W. Bush eine oder mehrere Sanktionen aus einem Katalog von sechs möglichen Strafmaßnahmen in Kraft setzen. Dazu gehören unter anderem ein Exportstopp und die Einstellung aller Geschäftsbeziehungen zu Syrien.

Die USA werfen Syrien vor, Massenvernichtungswaffen zu entwickeln und Terroristen zu beherbergen. Die Diplomatie sei gescheitert, sagte die Republikanische Abgeordnete Ileana Ros-Lehtinen. "Es ist daher an der Zeit, unsere Worte mit konkreten, spürbaren Strafmaßnahmen zu unterstreichen."


 
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