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Foto: FR132934 AP, AP
Obama macht sich sofort an die Arbeit: Tag eins der neuen Ära
Guantanamo (RPO). Barack Obama hat keine Zeit zu verlieren. Noch während der rauschenden Ballnacht in Washington erteilt der neue US-Präsident die ersten Weisungen. Obama lässt alle aktuellen Verwaltungsakte der Bush-Administration stoppen. Alle Verfahren in Guantanamo werden ausgesetzt. Es ist Tag eins der neuen Ära.
In den Abendstunden absolvierte das Paar ein wahres Mammutprogramm und schaffte es tatsächlich, alle zehn offiziellen Bälle zu besuchen. Auf jedem legen die Obamas einen Tanz aufs Parkett, stets hält Obama eine kurze Ansprache und winkt seinen Anhängern zu.
Es ist unübersehbar: Barack Obama und seine Frau Michelle genießen ihren großen Tag: "Zuerst einmal, wie gut sieht meine Frau aus?" fragte der neue Präsident die Gäste auf dem "Neighborhood Ball", der Festveranstaltung für die Washingtoner Gesellschaft. Dann fasste er sie in ihrem schulterfreien weißen Abendkleid und eröffnete den Ball zu dem getragenen Etta-James-Klassiker "At last", gesungen von Beyoncé. Der Präsident selbst trägt weiße Fliege.
Auf dem zweiten Ball fällt die Spannnung ab. Obama zieht Michelle eng an sich. Eine kurze Zeit schließt er beide Arme um ihre Hüfte, bis ihm seine Frau nachsichtig lächelnd an die Schulter fasst. Schließlich waren ja auch noch ein paar staatsmännische Ansprachen zu halten.
Politik am Tag der großen Party
"Ich hoffe, ihr alle werdet immer daran denken, um was es bei diesem Wahlkampf gegangen ist und was hoffentlich auch diese Präsidentschaft bestimmt", sagte Obama. "Es geht um euch, dass ihr euch einbringt, zusammenarbeitet und versucht, unsere Differenzen zu überwinden, um die Art von Welt zu schaffen, die wir unseren Kindern und Amerika weitergeben wollen."
Es ist das Leitmotiv dieses 20. Januar. Nur Stunden zuvor hatte Obama in seiner Einführungsansprache die Amerikaner auf einen neubeginn eingeschworen. Es folgten ein umjubelter Zug durch die Innenstadt. Erst knapp fünf Stunden nach seinem Amtseid betritt der neue Präsident erstmals seinen Amtssitz. Den knapp drei Kilometer langen Weg vom Kapitol, wo er zuvor vereidigt worden war, hatten Obama und seine Frau Michelle teils zu Fuß, teils in einer Wagenkolonne zurückgelegt.
Trotz allen Jubels, der großen Euphorie und Leichtigkeit, macht Obama an diesem Tag bereits Politik. Er kassiert die letzten Weisungen von George W. Bush und lässt alle Verfahren in Guantanmo stoppen. Zum Teil war das erwartet worden, zum Teil nicht. Obama will Tatkraft und Entschlossenheit demonstrieren. Und das noch während seines großen Tages.
Erste Weisungen von Obama
Das Einkassieren der Erlässe des Vorgängers hat in Washington Tradition. Stets versucht der scheidende Präsident, noch so viel wie möglich durchzudrücken, stets macht anschließend sein Nachfolger Vorbehalte geltend. So auch an diesem Dienstag. Weniger üblich aber die sofortige Entscheidung zu Guantanmo. Die Verfahren gegen alle Gefangenen sollen für 120 Tage ausgesetzt werden.
Das Präsidialamt teilte mit, die Entscheidungen der Regierung des aus dem Amt geschiedenen Präsidenten George W. Bush sollten insgesamt "unter politischen und juristischen Gesichtspunkten" überprüft werden. Dies gelte für alle Verwaltungseinheiten. Obamas Stabschef Rahm Emanuel unterzeichnete den Angaben zufolge ein Memorandum für alle Behörden, nach dem "die in der Schwebe befindlichen Regelungen" aufgehalten werden, bis sie von der neuen Regierung überprüft wurden.
Bush weist Kritik zurück
Obama ergriff auch die ersten Maßnahmen, um sein Wahlkampfversprechen zur Schließung des Gefangenenlagers Guantanamo umzusetzen. In Guantanamo Bay wurden Dokumente verteilt, in denen es heißt, die Verfahren gegen die Angeklagten sollten für 120 Tage ausgesetzt werden. Dies werde die Klagevertretung bei den Sondergerichten auf Wunsch Obamas beantragen. Die Anträge sollen am Mittwoch bei den Sondergerichten eingereicht werden. In dem Gefangenenlager, das nach den Anschlägen vom 11. September 2001 eröffnet worden war, waren zeitweise bis zu 800 Menschen inhaftiert, derzeit sind es noch rund 250.
Der aus dem Amt geschiedene Präsident Bush wies die von seinem Nachfolger implizit geübte Kritik an seiner Amtsführung zurück. "Die Geschichte wird über meine Entscheidungen richten", sagte Bush, als er aus Washington in Midland im Bundesstaat Texas eintraf. "Als ich aber an diesem Morgen das Oval Office verließ, ging ich mit denselben Werten, die ich acht Jahre zuvor nach Washington mitgebracht hatte." Obama hatte in seiner Rede zum Amtsantritt gesagt: "Was unsere gemeinsame Verteidigung angeht, weisen wir die Wahl zwischen unserer Sicherheit und unseren Idealen zurück."
Bilder, aktuelle Berichte und Hintergünde zu Obamas Amtseinführung finden Sie in unserem US-Special.
Quelle: AP
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