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Diskussion um deutschen Kriegseinsatz
Ex-General warnt vor Einsatz von Bodentruppen in Syrien

Terror in Paris: Ex-General warnt vor Einsatz von Bodentruppen in Syrien
"Wir müssen uns intensiver auf die neue Art der Bedrohung einstellen", sagt Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen. FOTO: dpa, gam lof jhe kno
Berlin. Anders als die USA am Tag nach den Anschlägen vom 11. September 2001 hat Frankreich die Nato noch nicht um Ausrufung des Bündnisfalles gebeten. Äußerungen von Präsident François Hollande lassen aber erkennen, dass er die Voraussetzungen für erfüllt hält. Auch in Deutschland wird bereits über ein größeres Engagement der Bundeswehr diskutiert.

Wenn Hollande von einem "Kriegsakt" spricht, der "von außen vorbereitet, organisiert und geplant" worden sei, dann ist das exakt die Charakterisierung, die die Nato vor 15 Jahren als Bedingung für den Beistandsfall definiert hatte, den sie am 2. Oktober 2001 auch in Kraft setzte.

Die Bundeswehr ist ohnehin dabei, wenn künftig Awacs-Radarjets die Vorgänge in Syrien aufklären: Jedes dritte Besatzungsmitglied kommt aus Deutschland. Die im Kampf gegen den Islamischen Staat erfolgreichen Peschmerga im Nordirak werden von der Bundeswehr ausgebildet und ausgestattet. "Wenn da ein größeres Engagement erforderlich ist, müssen wir darüber reden", meinte SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold. Henning Otte (CDU), der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU, sagte, wenn die Bundeswehr helfen könne, solle dies im Rahmen des Möglichen geprüft werden.

Bereits im Sommer hatte der deutsche Vier-Sterne-General Hans Lothar Domröse vermutet: "Es könnte künftig eine Situation eintreten, in der man über einen Nato-Einsatz gegen den IS nachdenken muss." Ohne Bodentruppen ist die Terrormiliz aber nicht zu vertreiben. Der frühere ranghöchste deutsche Nato-Kommandeur Egon Ramms warnt jedoch vor einem "unkalkulierbaren Einsatz" von Landstreitkräften. Die Lage in dem Bürgerkriegsland sei unübersichtlich, es gebe zu viele Gruppen mit verschiedenen Zielen. "Die Soldaten müssten aber für sich die Frage beantworten können: Wer ist Freund, wer ist Feind? Das halte ich für schwierig."

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) mahnte in der "Tagesschau": "Wir müssen uns intensiver auf die neue Art der Bedrohung einstellen." Sollten die Franzosen tatsächlich den Bündnisfall ausrufen, müsste dies "mit großer Besonnenheit beraten" werden.

(may-/mic/qua)
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