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Machtwechsel: Toomas Hendrik Ilves wird neuer Präsident in Estland
Tallinn (rpo). Estland bekommt einen neuen Präsidenten. Bei der entscheidenden Abstimmung bekam der frühere Außenminister Toomas Hendrik Ilves zwölf Stimmen mehr als sein Vorgänger Arnold Rüütel.
Nach offiziellen Angaben votierten 174 der 345 Delegierten für den Europaabgeordneten, der damit den bisherigen Präsidenten Rüütel ablöst.
Der 78-Jährige erhielt zwölf Stimmen weniger als Ilves, der für die Sozialdemokraten im Europaparlament sitzt. Ilves, der unter anderem in München lebte und fließend Deutsch spricht, will als Präsident den Einfluss seines Landes in der Europäischen Union (EU) und in der NATO vergrößern.
Das Wahlkollegium setzt sich aus 101 Parlamentsabgeordneten und 244 Delegierten aus den Gemeinden zusammen. Es trat zusammen, nachdem bei den ersten beiden Wahlrunden Ende August im Parlament kein Kandidat die nötige Mehrheit für das Präsidentenamt erhalten hatte. Rüütel war seit 2001 im Amt. Am 9. Oktober soll Ilves den Amtseid leisten.
Begrenzte Befugnisse
Die Befugnisse des estnischen Präsidenten sind begrenzt. Er billigt die vom Parlament verabschiedeten Gesetze, kann allerdings sein Veto einlegen, wenn diese als verfassungswidrig angesehen werden. Der estnische Präsident ist Oberbefehlshaber der Streitkräfte und Repräsentant seines Landes im Ausland. Als eine Art Vorbild nennt Ilves die lettische Präsidentin Vaira Vike-Freiberga, die ebenfalls aus dem Exil im Westen kommend das internationale Profil ihres Landes erheblich gesteigert habe.
Ilves wurde in Schweden geboren und verbrachte einen großen Teil seines Lebens in den USA, wohin seine Eltern nach der Besetzung Estlands durch die Sowjetunion zu Beginn des Zweiten Weltkrieges geflohen waren. Auch in Kanada und Deutschland lebte er, wo er in München die estnische Abteilung von Radio Free Europe leitete. Neben Englisch und Deutsch spricht Ilves auch Spanisch fließend. Der Diplom-Psychologe mit einer Vorliebe für Fliegen und Nikotinkaugummi ist in zweiter Ehe verheiratet und Vater von drei Kindern.
Quelle: afp
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