Analyse Amerikas Abkehr vom Freihandel
Washington · In den USA dreht sich die Stimmung gegen Abkommen wie TTIP, die Handelsschranken abbauen. Sie gelten zunehmend als Synonym für Dumping und Verlust amerikanischer Jobs. Die Protektionisten erhalten Zulauf.
Als Barack Obama Ende April die Hannover-Messe besuchte, tat er dies vor allem, um für TTIP zu werben, die "Transatlantic Trade and Investment Partnership" mit der Europäischen Union. Doch in Washington wachsen die Zweifel, ob der US-Präsident das "Transatlantische Handels- und Investitionsabkommen" noch unterzeichnen kann, bevor er im Januar 2017 aus dem Amt scheidet. Ein Grund für die Skepsis ist auch die amerikanische Stimmungslage, in der "Free Trade", der Freihandel, für viele Wähler zum Reizwort geworden ist.
Um den Wandel zu ermessen, könnte man mit Thomas Friedman beginnen, dem preisgekrönten Kolumnisten der "New York Times", der 1997 auf dem Weltwirtschaftsforum im schweizerischen Davos noch klang wie ein Triumphator. Nichts präge den Planeten derzeit mehr als die Globalisierung, sagte Friedman damals, und wenn man ein Land konzipieren müsste, das am besten geeignet wäre, auf diesem Planeten zu konkurrieren, dann sähe es aus wie die Vereinigten Staaten. Friedmans optimistische Schlussfolgerung: "Die Globalisierung, das sind wir."
Vergessen waren Prognosen, die Japan mit seiner geballten Effizienz im ungebremsten Aufstieg und die USA im schleichenden Niedergang sahen. Amerikanische Politiker strotzten geradezu vor Selbstbewusstsein. Obwohl Nafta, das 1994 in Kraft getretene "Nordamerikanische Freihandelsabkommen" mit Kanada und Mexiko, zu keiner Zeit unumstritten war, dominierten optimistische Töne. Unter Bill Clinton, dem Kompromisskünstler der politischen Mitte, hatten auch die Demokraten, traditionell protektionistischer gesinnt als die Republikaner, Frieden mit dem Freihandel gemacht.
Und heute? Donald Trump, der voraussichtliche Kandidat der Konservativen für die Präsidentenwahl, will Importe aus China mit einem 45-Prozent-Zoll belegen und stempelt die Befürworter vorangegangener Handelsverträge zu naiven Amateuren. "Alle haben uns systematisch ausgenommen", klügere Strategen im Ausland hätten die Vereinigten Staaten behandelt wie einen "dicken, dämlichen Halbstarken", wettert der Bauunternehmer.
Bernie Sanders, der Bewerber um die demokratische Kandidatur für das Rennen ums Weiße Haus, bezeichnet das Nordamerikanische Freihandelsabkommen als schweren Fehler, den man nicht wiederholen dürfe, indem man TPP draufsattele. Die "Transpacific Partnership" ist ein Abkommen mit elf Pazifikanrainern, die TTIP eigentlich vorausgehen soll, zumal darüber bereits sehr viel länger verhandelt wird als über den Pakt mit den Europäern. "Es ist noch schlimmer, als ich dachte", urteilte der Senator aus Vermont nach der Lektüre der 6000 Seiten des noch zu signierenden Paragrafenwerks. Auch Hillary Clinton, die frühere Außenministerin und voraussichtliche Präsidentschaftsbewerberin der Demokraten, die von Sanders in ihrem Wahlkampf immer weiter nach links gedrängt wird, lehnt TPP inzwischen ab, was in ihrem Fall zynisch klingt, hatte sie die Vereinbarung doch noch den "Goldstandard der Handelsverträge" genannt, als sie Chefin des Außenministeriums war.
Wie tief der amerikanische Sinneswandel geht, lässt sich an einer aktuellen Studie des Pew-Instituts in Washington ablesen. Noch vor zwei Jahren hielten 59 Prozent der Befragten Freihandelsverträge für eine gute Sache, während 30 Prozent solche Abmachungen ablehnten und elf Prozent weder dafür noch dagegen waren. Mittlerweile ist der Anteil der Befürworter auf 51 Prozent zurückgegangen, der der Gegner auf 39 Prozent gestiegen. Vor allem Trump-Unterstützer lehnen Freihandels-Abkommen ab - zwei Drittel von ihnen sprechen sich dagegen aus. Bei Anhängern von Clinton und Sanders sind die Befürworter noch in der Mehrheit. Die Latinos sind eher für Freihandel, die Weißen eher dagegen.
Trump baut zum einen auf diesem Trend auf, zum anderen verstärkt er ihn noch: Es sind eben die Republikaner, die mehr und mehr zu einer Partei der Free-Trade-Skeptiker werden. Nicht zuletzt liegt es am Wandel an der Basis. Leute, die noch vor zwei Jahrzehnten mit den Demokraten sympathisierten, sind inzwischen zu den Konservativen übergelaufen. Oft handelt es sich um ehemalige Industriearbeiter aus dem amerikanischen Kleinstadtmilieu. Und in dem Maße, wie sich die "Grand Old Party" zu einer Partei älterer weißer Männer entwickelt, wird sie anfälliger für protektionistische Tendenzen.
Unter älteren weißen Männern ist die Skepsis gegenüber offenen Grenzen am größten, verbinden sie mit Importen aus China, Indonesien oder Mexiko doch den Verlust der eigenen, relativ stabilen, relativ gut entlohnten Jobs in Fabriken, die es nicht mehr gibt.
Wie US-Ökonomen vorrechnen, büßte die amerikanische Wirtschaft allein zwischen 1999 und 2011 fast sechs Millionen Industriearbeitsplätze ein. Zu einem Fünftel ist das Minus der Billigkonkurrenz aus China geschuldet, wobei sich die Folgen auf jenen "Rostgürtel" der Old Economy konzentrieren, der sich von Pennsylvania über Ohio und Indiana bis nach Illinois zieht.
Kein Wunder, dass Trumps Parolen gerade dort auf fruchtbaren Boden fallen. Die Frage ist, welchen Niederschlag der vulgäre Populismus des Immobilienmoguls im Washingtoner Parlamentsbetrieb findet. Eindeutig beantworten lässt sie sich vorläufig nicht, doch Skepsis ist allemal angebracht. Als Obama vom Senat die Vollmacht erhielt, seine Experten über TPP verhandeln zu lassen, ohne dass der Kongress das Paket hinterher noch einmal aufschnüren kann, musste er sich ganz auf die Republikaner stützen. Aus den eigenen Reihen bekam er gerade mal 13 Stimmen, während ihm 47 konservative Senatoren grünes Licht gaben. Vor elf Monaten war das, vor dem Beginn des Siegeszugs von Donald Trump.
