Militär-Stützpunkt in der Türkei Nato will im Streit um Besuchsrecht für Konya vermitteln
Brüssel · Jetzt schaltet sich auch Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg ein und bemüht sich um eine Lösung im Streit zwischen der Türkei und Deutschland über den Besuch von Bundestagsabgeordneten auf dem türkischen Nato-Stützpunkt Konya.
Nach Angaben eines Sprechers bot Stoltenberg beiden Staaten an, einen Besuch von Abgeordneten auf dem Luftwaffenstützpunkt Konya innerhalb des Nato-Rahmens zu organisieren. "Wir hoffen, dass wir so schnell wie möglich eine für beide Seiten annehmbare Lösung finden", sagte der Sprecher am Montag. Konya sei für die Nato-Einsätze zur Unterstützung der Türkei und im Kampf gegen die Extremistenmiliz IS von herausragender Bedeutung.
Auf Konya sind Awacs-Aufklärungsflugzeuge der Allianz stationiert, für die die Bundeswehr einen Teil der Besatzungen stellt. Vor knapp zwei Wochen hatte die Regierung in Ankara einen genehmigten Besuch deutscher Abgeordneter dort überraschend abgesagt. Das hatte die Beziehungen zwischen beiden Ländern, die wegen verweigerter Abgeordneten-Besuche bei Bundeswehrsoldaten auf dem türkischen Stützpunkt Incirlik schon angespannt waren, weiter belastet. Die Bundeswehr hat wegen des Streits mit der Verlegung der Einheiten aus Incirlik nach Jordanien begonnen.
Bislang hatte die Nato eine Beilegung des Streits angemahnt, aber selbst nichts unternommen. Das hatte Kritik in Deutschland hervorgerufen. So forderte Unionsfraktionschef Volker Kauder am Montagmorgen die Allianz auf, sich stärker zu engagieren. "Es muss die Nato sich darum kümmern, dass in ihrem Verteidigungsbündnis, das auch ein Wertebündnis ist, die Dinge wieder richtig funktionieren", sagte er in der ARD. Dass ein Nato-Mitglied anderen Partnern den Besuch von Truppen auf Stützpunkten des Bündnisses verwehre, sei unerträglich.
