Waffenstillstand retten: Überraschungsbesuch von Rice in Beirut
zuletzt aktualisiert: 22.07.2005 - 14:04Jerusalem/Beirut (rpo). US-Außenministerin Condoleezza Rice hat sich bei ihrem Besuch im Nahen Osten um die Rettung des Waffenstillstands zwischen Israelis und Palästinensern bemüht. Die Region stehe am Scheideweg, sagte sie. Nach einem kurzen Gespräch mit Scharon reiste Rice am Freitagmorgen überraschend nach Beirut.
Sie wolle die Libanesen für ihr ungebrochenes Streben nach Demokratie beglückwünschen, erklärte die US-Außenministerin auf ihrem Weg in die libanesische Hauptstadt. Geplant waren unter anderem Gespräche mit dem pro-syrischen Präsidenten Emile Lahud sowie mit Saad Hariri, dem Sohn des im Februar ermordeten Ministerpräsidenten Rafik Hariri. Dessen Tod löste eine Welle von Unruhen aus, die schließlich den Abzug der syrischen Besatzungstruppen nach sich zogen.
Am Dienstag hatte der neue libanesische Regierungschef Fuad Saniora seine Kabinettsbildung abgeschlossen. Die Ministerliste aus zwölf Christen und zwölf Muslimen wird von anti-syrischen Politikern dominiert. Erstmals wird der Regierung auch ein Mitglied der schiitischen Hisbollah angehören, die von den USA als Terrororganisation eingestuft wird. Der amerikanische Außenamtssprecher Adam Ereli bekräftigte am Donnerstagabend die Forderung nach Auflösung dieser Miliz sowie anderer bewaffneter Gruppen im Libanon.
Bei ihrer Ankunft in Jerusalem appellierte Rice am Donnerstagabend an Israelis und Palästinenser, alles dafür zu tun, "damit Terroristen diesen Moment der Hoffnung nicht zerstören". Mit dem israelischen Außenminister Silvan Schalom beriet sie anschließend über den geplanten Gaza-Abzug, den umstrittenen israelischen Sperrwall sowie die Bitte Israels um zusätzliche Finanzhilfen für die Regionalentwicklung, wie Regierungsbeamte mitteilten.
Das Gespräch mit Scharon auf dessen Landsitz in der Negev-Wüste wurde vom israelischen Regierungssprecher Raanan Gissin als sehr freundschaftlich und offen bezeichnet. Rice habe insbesondere ihre uneingeschränkte Unterstützung für den Gaza-Abzug zum Ausdruck gebracht. Ferner habe sie die Forderung nach Entwaffnung aller Extremisten bekräftigt. Von US-Seite lag zunächst keine Erklärung zum Inhalt des Gesprächs vor. Am Freitagabend wollte Rice weitere Vertreter der israelischen Regierung treffen und am Wochenende mit dem palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas zusammenkommen.
Scharon erklärte bei einem Besuch von Ariel, diese Siedlung im Westjordanland würde niemals aufgegeben. Sie sei für alle Zeit ein Teil des Staates Israel und werde deshalb auch ausgeweitet und verstärkt. Zum Schutz von Ariel schneidet der israelische Sperrwall besonders tief ins Westjordanland ein, was von Palästinensern, aber auch von der internationalen Staatengemeinschaft wiederholt verurteilt wurde.
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