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Foto: AP, AP
New York: UN-Sicherheitsrat ruft zu atomwaffenfreier Welt auf
New York (RPO). Die Vision einer Welt ohne Atomwaffen ist einer Verwirklichung näher gekommen. Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen verabschiedete am Donnerstag einstimmig eine entsprechende Resolution. Darin wird zu größeren Anstrengungen gegen die Weiterverbreitung von Nuklearwaffen, gegen den Atomterrorismus und für Abrüstung aufgerufen.
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UN-Generalsekretär Ban Ki Moon erklärte: "Das ist ein historischer Moment - ein Moment, der einen frischen Start in eine neue Zukunft ermöglicht." Geleitet wurde das Treffen in New York von US-Präsident Barack Obama, der die Resolution auch einbrachte.
Es war erst das fünfte Mal seit der UN-Gründung 1945, dass die Staats- und Regierungschef der im Sicherheitsrat vertretenen Länder zu einer Sitzung zusammenkamen. "Diese Resolution gewährleistet unser gemeinsames Bekenntnis zu einer Welt ohne Atomwaffen", sagte Obama unmittelbar nach der Abstimmung. Ziel sei es, binnen vier Jahren alles potenziell gefährliche Material aus dem Verkehr zu ziehen und zu verriegeln.
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Obama hatte im April bei seinem Besuch in Prag angekündigt, er plane binnen eines Jahres ein Gipfeltreffen in den USA mit dem Ziel, die Gefahr eines Atomkrieges zunächst zu reduzieren und schließlich ganz zu bannen. Um zu unterstreichen, wie ernsthaft die USA dieses Ziel verfolgen wollen, nahm eine US-Delegation am Donnerstag erstmals seit zehn Jahren wieder an der in New York stattfinden Konferenz über den Vertrag zum Verbot von Atomwaffentests teil. "Es gibt keine bessere Möglichkeit, diesen historischen Tag zu beginnen, als mit einer Verpflichtung zur Einstellung von Atomwaffenversuchen", kommentierte Ban.
Medwedew: "Problematische Knoten lösen"
China, Russland und die Entwicklungsländer unterstützten die von Obama eingebrachte Resolution. Der russische Präsident Dimitri Medwedew sagte, jetzt müssten die problematischen Knoten von allen Beteiligten gemeinsam gelöst werden: "Das ist kompliziert, weil zwischen den Staaten ein hohes Misstrauen besteht, aber es muss getan werden."
Der chinesische Präsident Hu Jintao betonte, alle Staaten mit Atomwaffen müssten sich nun bedingungslos dazu verpflichten, auf einen nuklearen Erstschlag zu verzichten. Dies wurde von den USA bislang abgelehnt, ist jetzt aber Bestandteil der Entschließung.
Ziel der alle zwei Jahre stattfindenden Konferenz über den Vertrag zum Verbot von Atomwaffentests (Comprehensive Test Ban Treaty - CTBT) ist es, um Unterstützung für das 1996 beschlossene Abkommen zu werben. "Wir sind froh, wieder dabei zu sein", erklärte US-Außenministerin Hillary Clinton zum Auftakt. 1999 lehnte der damals von den Republikanern dominierte US-Senat den Vertrag ab, dessen Umsetzung seitdem in der Schwebe ist. Obama hat aber zugesagt, die Ratifizierung nun "aggressiv" voranzutreiben.
Um wirksam zu werden, muss der Vertrag von allen 44 Staaten mit Atomwaffen beziehungsweise dem Potenzial dazu ratifiziert werden. Neun haben dies noch nicht getan. Neben den USA sind dies China, Ägypten, Indien, Indonesien, Iran, Israel, Nordkorea und Pakistan.
Steinmeier begrüßt Resolution
Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) begrüßte die Resolution. Die weltweite Abrüstung sei "eine der dringendsten Herausforderungen unserer Zeit", erklärte Steinmeier in Berlin. Es sei der Initiative des US-Präsidenten zu verdanken, "dass Abrüstung endlich Chefsache ist". Der Ratsbeschluss müsse "den weltweiten Abrüstungsverhandlungen und dem Nichtverbreitungsregime eine neue Dynamik verleihen".
Quelle: AFP/felt
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