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Abschaffung von Obamacare
US-Gesundheitsgesetz vom Tisch - Rückschlag für Trump

US-Gesundheitsgesetz vom Tisch - Schlappe für Trump
US-Präsident Donald Trump am Montag im Weißen Haus. FOTO: dpa, AB hjb
Washington. Der US-Präsident spricht sich für einen klaren Schnitt aus: Obamacare erst abschaffen, anschließend an einem Ersatz arbeiten. So sieht das auch der Mehrheitsführer im Senat.

Der US-Gesundheitsgesetzentwurf von republikanischen Senatoren ist offenbar vom Tisch. Nachdem am Montagabend (Ortszeit) absehbar wurde, dass die Republikaner keine eigene Mehrheit für die Vorlage zustande bringen würden, forderte US-Präsident Donald Trump seine Parteikollegen auf, das bestehende, auch als Obamacare bekannte Gesetz ohne Ersatz abzuschaffen.

Erst danach sollten sie sich an die Ausarbeitung einer komplett neuen Gesundheitsvorsorge machen, twitterte Trump. Dann würden sich auch die Demokraten an dem Vorhaben beteiligen, sagte er.

Wenig später äußerte sich auch der republikanische Mehrheitsführer im Senat, Mitch McConnell, ähnlich. Bedauernswerterweise sei nun klar, dass das gescheiterte Obamacare-Gesetz nicht abgeschafft und sofort ersetzt werden könne, sagte er in einer Mitteilung am Abend.

Obamacare in zwei Jahren zurücknehmen

In den kommenden Tagen werde der Senat nun über eine Vorlage aus dem Repräsentantenhaus beraten, mit dem das bestehende Gesundheitsgesetz innerhalb von zwei Jahren zurückgenommen werden kann. Einen Termin für eine Abstimmung nannte er nicht. In diesen zwei Jahren bis zur Rücknahme könnten die Republikaner die vermutlich deutlich schwierigere Aufgabe angehen, ein neues Vorsorge- und Krankenversichertensystem aufzubauen.

Mit den ablehnenden Erklärungen von zwei republikanischen Senatoren war am Montagabend deutlich geworden, dass die Republikaner im US-Senat nicht genügend Stimmen haben würden, um ihren Entwurf für eine Abschaffung und einen sofortigen Ersatz von Obamacare durchzubringen.

Die Republikaner hätten 50 Stimmen von ihren insgesamt 52 Senatoren gebraucht, um den Entwurf abzusegnen - da vorher schon zwei Senatoren bekannt gegeben hatten, gegen den Entwurf zu stimmen, hätten die Republikaner gleichauf mit der Anzahl der demokratischen Senatoren (48) gelegen. Diese sprachen sich alle gegen die Vorlage aus.

(ap/csr)
 
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