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Obama verschiebt extra eine Auslandsreise: US-Gesundheitsreform vor entscheidender Hürde
Washington (RP). US-Präsident Barack Obama bittet die Indonesier um Verständnis. Er hat die schon lange geplante Reise in das südostasiastische Land verschoben. Obama hat Wichtigeres zu tun. Sein wichtigstes innenpolitisches Projekt, die Gesundheitsreform, steht vor der Abstimmung im Kongress. Dafür muss der Präsident Abweichler auf Linie bringen.
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Über mangelnde Aufmerksamkeit kann sich daher etwa der Abgeordnete Jason Altmire nicht beklagen. Am Himmel über seinem Wahlkreis, im Westen Pennsylvanias am Ohio River, schleppt ein Kleinflugzeug seit Tagen ein Spruchband hinter sich her: "Sagt Altmire, dass er mit Nein stimmen soll!" Barack Obama wünscht sich das Gegenteil. Darum führte er drei lange Telefonate mit dem demokratischen Hinterbänkler.
Dass sich der Präsident so ins Zeug legt, hat gute Gründe. Nach einem Jahr Debatte, nach zu frühem Jubel und jähen Enttäuschungen, steht am Wochenende die entscheidende Abstimmung über die Gesundheitsreform an.
Je nachdem, wie das Repräsentantenhaus votiert, stellt es die Weichen für Obamas Präsidentschaft. Ein Ja bedeutet, dass sich der bedrängte Hoffnungsträger endlich seinen nächsten Großbaustellen widmen kann: Klimaschutz, Exportoffensive, nukleare Abrüstung. Bei einem Nein hätte er so viel an Autorität eingebüßt, dass es ihm schwer fallen dürfte, weitere Reformen glaubwürdig anzugehen.
Dass es eng wird, weiß Obama selber. Wegen des zu erwartenden Showdowns hat er bereits zweimal die geplante Reise nach Indonesien und Australien verschoben, jetzt auf Juni. So knapp sind die Mehrheitsverhältnisse, dass der Präsident persönlich gefordert ist, wankelmütige Parteifreunde ins Gebet zu nehmen.
Die Demokraten brauchen 216 Stimmen, wollen sie eine Weihnachten vom Senat abgesegnete Gesundheitsnovelle auch in der größeren Kammer passieren lassen. Nach dem letzten Zählappell hat Nancy Pelosi, die Sprecherin des Repräsentantenhauses, 195 sicher auf ihrer Seite. Kein einziger Republikaner, das zeichnet sich deutlich ab, wird dem Entwurf sein Ja geben. Das Zünglein an der Waage bilden die Schwankenden in den Reihen der Regierungspartei.
Indonesien und Australien müssen also abermals warten. Ursprünglich wollte Obama am kommenden Sonntag nach Jakarta fliegen - doch an diesem Tag wird jetzt die Abstimmung im US-Repräsentantenhaus erwartet. Obama hatte einen Teil seiner Kindheit in Indonesien verbracht, nachdem seine Mutter in zweiter Ehe einen indonesischen Ölmanager geheiratet hatte.
In einem Interview mit dem größten indonesischen Privatsender RCTI beschwichtigte er die Gemüter. Er freue sich darauf, seine frühere Heimat zu besuchen, sobald die Debatte um die Gesundheitsreform in den USA beendet sei. Besonders freue er sich bei seiner Rückkehr nach Indonesien auf Bakso, eine indonesische Suppe mit Fleischklößchen.
Quelle: RP/AP
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