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Abgespeckte Version
US-Republikaner scheitern erneut mit Entwurf zur Krankenversicherung

US-Republikaner scheitern erneut mit Entwurf zur Krankenversicherung
Demonstranten vor dem Capitol in Washington. Sie wollen die Beibehaltung von "Obamacare". FOTO: ap, CO
Washington. Donald Trump hat versprochen, "Obamacare" abzuschaffen. Doch die Republikaner sind im US-Senat abermals mit ihrem Entwurf zur Neuorganisation der Krankenversicherung gescheitert.

Die Konservativen bekamen am frühen Freitagmorgen keine Mehrheit für einen abgespeckten Entwurf, der die Gesundheitsversorgung "Obamacare" in Teilen abgeschafft hätte. 49 Senatoren votierten für die Maßnahme, 51 dagegen. 

Neben den Demokraten stimmten auch die beiden Senatorinnen Lisa Murkowski und Susan Collins sowie Senator John McCain gegen das sogenannte Skinny Repeal von Obamacare.

"Das ist eindeutig ein enttäuschender Augenblick", sagte der republikanische Mehrheitsführer im Senat, Mitch McConnell. Der demokratische Minderheitsführer Charles Schumer sagte: "Wir feiern nicht. Wir sind erleichtert." Es sei nun an der Zeit, voranzukommen.

Eine abgespeckte Version

Mit dem vom republikanischen Mehrheitsführer Mitch McConnell vorgelegten Entwurf namens "Health Care Freedom Act" wären lediglich Teile von Obamacare abgeschafft worden. Das Hauptgerüst wäre dagegen intakt geblieben.

Es handelte sich um ein Manöver, um den Weg zu einem gemeinsamen Ausschuss beider Kammern des US-Kongresses zu ebnen, der dann eine gemeinsame Vorlage erarbeiten könnte.

Der republikanische Vorsitzende im Repräsentantenhaus, Paul Ryan, hatte zuvor am späten Donnerstagabend (Ortszeit) Bereitschaft des Abgeordnetenhauses signalisiert, mit dem Senat über den Entwurf zu verhandeln.

Die Republikaner kämpfen seit 2010 gegen das unter Obama eingeführte Krankenversicherungssystem, das sie für zu teuer und zu kompliziert halten. Sie haben deshalb mehrfach versucht, das bestehende Gesetz zu kippen. Doch in der Partei gab und gibt es Streit über das Vorgehen. Konservative wollten das System weitgehend abschaffen. Gemäßigte fürchteten dagegen, zu tiefe Einschnitte könnten die Stimmen von Wählern kosten, die dann ihren Versicherungsschutz verlieren.

(das/dpa/AP)
 
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