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Strafmaßnahmen gegen Russland
Medwedew spricht nach US-Sanktionen von "Handelskrieg"

US-Sanktionen gegen Russland: Dmitri Medwedew spricht von "Handelskrieg"
Der russische Premierminister Dmitri Medwedew bei einer Kabinettssitzung (Archivbild vom 19.07.2017). FOTO: Alexei Nikolsky/POOL SPUTNIK KREMLIN/AP/dpa
Moskau/Washington. Trump ist nicht glücklich über die Sanktionen gegen Russland, unterzeichnet sie aber dennoch. Aus Moskau kommt scharfe Kritik, und zwar von gleich mehreren Seiten. Der russische Ministerpräsident Medwedew benutzt sogar das Wort "Handelskrieg".

Die US-Sanktionen hätten die "russische Hoffnung auf eine Verbesserung der Beziehungen mit der neuen US-Regierung beendet", schrieb Dmitri Medwedew am Mittwoch auf seiner Facebook-Seite. Die Strafmaßnahmen kämen einem "echten Handelskrieg" gegen Russland gleich.

Der russische UN-Botschafter Wassili Nebensia sagte, die Sanktionen schadeten den Beziehungen beider Länder, dennoch wolle Moskau weiter mit der US-Regierung zusammenarbeiten. Falls allerdings diejenigen, die das Gesetz für die neuen Strafmaßnahmen angestoßen haben, geglaubt hätten, damit die russische Politik verändern zu können, hätten sie sich getäuscht. "Das hat die Vergangenheit bereits viele Male gezeigt", sagte Nebensia vor Journalisten. Das russische Außenministerium teilte mit, Russland behalte sich weitere Vergeltungsmaßnahmen vor.

US-Präsident Donald Trump hatte das Gesetz über die Russland-Sanktionen mit seiner Unterschrift am Mittwoch in Kraft gesetzt. Das Gesetz enthält neue Sanktionen gegen den russischen Energiesektor und gegen Waffenexporteure. Es weitet die gegen Russland wegen der mutmaßlichen russischen Cyberinterventionen im US-Wahlkampf und der Annexion der Krim-Halbinsel im Jahr 2014 verhängten Sanktionen aus.

Trump unterschrieb die Sanktionen gegen Russland zwar, doch beschuldigte er den Kongress auch, die eigenen verfassungsgemäßen Grenzen verletzt zu haben. Er werde daran gehindert, mit Ländern im Ausland zu verhandeln und Abkommen zu schmieden. Im Sinne der "nationalen Einheit" habe er die Sanktionen trotzdem unterzeichnet, gab er bekannt.

(oko/ap/AFP)
 
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