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Foto: AFP
Tausende Personalentscheidungen: In 76 Tagen ins Weiße Haus
Washington (RPO). Nur noch gut 70 Tage bleiben Barack Obama, eher er am 20. Januar das mächtigste Amt der Welt übernimmt. 70 Tage sind wenig Zeit für die Vorbereitung auf die großen Aufgaben, die der neue US-Präsident leisten muss. Die Wirtschaft liegt am Boden, 150.000 US-Soldaten stehen zum Kampfeinsatz im Ausland. Schon jetzt muss Obama wichtige Weichen stellen, ganz oben auf der Liste stehen hunderte Personalentscheidungen.
Das Übergangsteam hat viel Arbeit vor sich. Mit mehreren hundert Personalentscheidungen bis zur Amtsübernahme im Januar 2009 haben Obama und das von ihm gebildete Übergangsteam viel Arbeit vor sich. Geleitet wird dieses Team von John Podesta, dem ehemaligen Stabschef unter Clinton, Pete Rouse, der Obamas Stabschef im Senat war, und Valerie Jarrett, eine Freundin und Wahlkampfhelferin des gewählten Präsidenten.
Erste Entscheidungen wird Barack Obama bereits heute bekanntgeben. Am Nachmittag wird der die Namens seines Übergangsteams bekanntgeben, das gemeinsam die Mannschaft für den Machtwechsel zusammenstellen wird. Ministerposten müssen ebenso besetzt werden wie Beraterposten und Führungskräfte in ganz Washington. Seit Monaten werden hierfür bereits Lebensläufe gesichtet. Jeder Bewerber muss sich dabei einer aufwändigen Sicherheitsüberprüfung unterziehen. Schon mehrere Wochen vor der Wahl hat Obama den zuständigen Behörden vertrauliche Listen mit den Namen von möglichen Kandidaten vorgelegt.
So gut wie sicher scheint schon jetzt die Berufung von Rahm Emanuel als neuer Stabschef im Weißen Haus. Emanuel war ein enger Verbündeter und Berater des früheren Präsidenten Bill Clinton. Im Vorwahlkampf zwischen Obama und Hillary Clinton blieb er lange neutral.
Angesichts der Finanzkrise dürfte Obama als erstes den Posten des Finanzministers besetzen. US-Finanzminister Henry Paulsen sicherte dem designierten Präsidenten schon jetzt eine enge Zusammenarbeit zu. So ließ er gleich Büros im Finanzministerium einrichten, um angesichts der tiefen Wirtschaftskrise einen nahtlosen Regierungswechsel zu gewährleisten.
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Wer auf den Posten des Finanzministers wechselt - darüber wird kräftig spekuliert. Bereits in Obamas Wahlkampfteam wirkten Robert Rubin und Lawrence Summers mit - beide ehemalige Finanzminister unter Bill Clinton. Ebenfalls genannt wird immer wieder der ehemalige Fed-Chef Paul Volcker und der jetzige Fed-Chef von New York, Timothy Geithner. Bisher lässt sich Obama in Sachen Wirtschaft von Austan Goolsbee von der University of Chicago und dem früheren Clinton-Mitarbeiter Jason Furman beraten.
Zu den vordringlichsten Weichenstellungen zählt ebenfalls die Einleitung des militärischen Abzugs aus dem Irak, den Obama binnen 16 Monaten vollziehen will. Deshalb werden die Posten des Außen- und Verteidigungsminister sicherlich als einer der ersten besetzt. Schließlich war der Irak- und der Afghanistan-Einsatz der mehr als 150.000 US-Soldaten eines der wichtigsten Themen im Wahlkampf. Auch hierfür sind bereits jetzt mehrere Namen im Gespräch. Der ehemalige Präsidentschaftskandidat John Kerry ließ sich als Anwärter auf den Außenministerposten sogleich dementieren. Auch der frühere UN-Botschafter Bill Richardson gilt als Anwärter.
Im Verteidigungsressort ist ein Verbleib des angesehenen Robert Gates denkbar, als weiterer Kandidat wird Senator Chuck Hagel genannt - auch er ist Republikaner. Bei den Gesprächen mit den Geheimdienstchefs dürfte es auch um die russische Drohung mit der Aufstellung von Raketen in Kaliningrad (Königsberg) gehen, als Reaktion auf die Einrichtung eines neuen US-Raketenabwehrsystems in Polen und Tschechien.
Regierungs-Crashkurs
Der aus dem Amt scheidende US-Präsident George W. Bush und sein Team sorgen nun dafür, dass der Übergang zwischen den Präsidenten nahtlos sein wird. Eine Probephase ist für den neuen Präsidenten nicht vorgesehen. "Obama wird vom ersten Tag an ein Kriegspräsident sein", sagt der Verteidigungsexperte Andrew Cordesman vom Washingtoner Center for Strategic and International Studies.
Bush sagte dem designierten Präsidenten zu, ihn "vollständig über alle wichtigen Entscheidungen zu informieren". Geheimdienst und Militär werden werden Obama in vertrauliche Fragen der nationalen Sicherheit einweihen, dazu zählt letztlich auch die Befehlsgewalt über die Atomwaffen der USA. Obamas Übergangsteam wird sich in eigenen Büroräumen in Washington vorbereiten, das Weiße Haus stellt dafür 8,5 Millionen Dollar bereit. Obamas Top-Berater werden vom Präsidialamt umfassend geschult, auf dem Programm stehen auch Simulationsübungen zur Reaktion bei Terroranschlägen und Naturkatastrophen.
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Quelle: ap
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