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Spekulationen nach Wahl-Sieg Sind das die Neuen in Obamas Regierung?

Washington · Kaum steht der Sieger fest, sind es Personalspekulationen, die die Washingtoner Nachrichtenbörse bestimmen. Die Frage ist, ob Barack Obama, dem man eine ausgeprägte Loyalität gegenüber langjährigen Mitarbeitern nachsagt, politische Zeichen setzt, indem er in seinem Kabinett die Karten neu mischt.

Sind das die Neuen in Obamas Regierung?
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Drei Schlüsselposten werden möglicherweise vakant, zumindest wenn man diversen Statements vor der Wahl glauben darf. Hillary Clinton (65) möchte nach eigenen Worten das State Department verlassen, wohl auch, um sich in Ruhe auf eine Präsidentschaftskandidatur 2016 vorzubereiten, obwohl noch mindestens zwei Jahre ins Land gehen, bevor die Bewerber ihren Hut in den Ring werfen.

Timothy Geithner, zuständig für das Finanzressort, ist dem Vernehmen nach so amtsmüde, dass den vielzitierten gut informierten Kreisen zufolge ein Wechsel so gut wie sicher erscheint.

Und Leon Panetta (73), der Pentagonchef, nutzt schon fast jedes freie Wochenende, um nach Kalifornien zu fliegen, wo er sich auf seiner Walnussplantage demnächst zur Ruhe setzen möchte.

Als heißer Anwärter für die Clinton-Nachfolge wird John Kerry gehandelt, ein Mann mit langjähriger weltpolitischen Erfahrung, der sich zuletzt unter anderem darum bemühte, nach der Tötung Osama bin Ladens die Wogen im Streit mit Pakistan zu glätten. Derzeit leitet der Weltbürger aus Boston, 2004 erfolgloser Kandidat fürs Oval Office, den Auswärtigen Ausschuss des Senats, ein typischer "Elder Statesman" mit einer gewissen Portion Gelassenheit. Kerrys letzter wichtiger Job war es, Obama auf die drei Fernsehdebatten mit Mitt Romney vorzubereiten — in den Sparringsduellen spielte er die Rolle des Republikaners.

Seine wohl härteste Konkurrentin im Ringen um einen Kabinettsposten ist Susan Rice, seit 2009 die UN-Botschafterin der Vereinigten Staaten. Als Mitglied des Nationalen Sicherheitsrats sitzt die aus Washington stammende Afroamerikanerin seit vier Jahren immer mit am Tisch, wenn wichtige außenpolitische Entscheidungen fallen.

Von der Weltsicht her steht sie Obama sehr nah. Gegen sie sprechen allerdings verwirrende Erklärungen nach dem Sturm auf das US-Konsulat in Bengasi, wo am 11. September der amerikanische Botschafter Chris Stevens ums Leben kam. Rice hatte zunächst die Version verbreitet, der Angriff sei die Folge spontanen Volkszorns gewesen, provoziert durch ein Schmähvideo über den Propheten Mohammed.

Seit feststeht, dass es sich vielmehr um die gründlich geplante Aktion einer Terrorzelle handelte, steht sie im Kreuzfeuer konservativer Kritik. Würde sie nominiert, könnte die Personalie im Kongress auf heftigen Widerstand stoßen.

Als potenzieller Ersatz für Geithner gilt Jacob Lew, aktuell der Stabschef des Präsidenten. Lew diente bereits Bill Clinton in den 90er Jahren als Budgetdirektor, zwischenzeitlich arbeitete er als Bankier bei der Citigroup. In der Rolle des ebenso unauffälligen wie effizienten Cheforganisators der Machtzentrale hat er sich jedoch derart bewährt, dass ihn Obama womöglich lieber in seiner Nähe behalten möchte.

Immer wieder fällt auch der Name von Erskine Bowles. Unter Clinton Stabschef des Weißen Hauses, stand der erfahrene Hase erneut im Rampenlicht, als er im Auftrag Obamas ein (später ignoriertes) Sparkonzept gegen die amerikanische Schuldenkrise vorlegte, gemeinsam ausgearbeitet mit seinem republikanischen Ko-Autoren Alan Simpson, einem früheren Senator.

Bowles ist ein Pragmatiker mit ausgeprägt zentristischen Positionen. Er wäre die Idealbesetzung, wenn es darum geht, angesichts der drohenden Fiskalklippe, einer wachstumsgefährdenden Kombination aus Steuererhöhungen und Ausgabenkürzungen, Kompromisse mit der konservativen Mehrheit im Repräsentantenhaus zu schmieden.

Im Gespräch sind auch der Investmentbanker Roger Altman, unter Clinton Vize-Finanzminister, sowie Sheryl Sandberg, bei Facebook die rechte Hand Mark Zuckerbergs.

Als Nachfolgerin für Panetta wird Michele Flournoy genannt, eine ehemalige Staatssekretärin im Verteidigungsministerium. Sie wäre die erste Frau an der Spitze des Pentagon. Flournoy hat einen angesehenen Think-Tank mitgegründet, das Center for a New American Security. Auch Kerry kommt infrage, falls er nicht das Außenamt übernimmt.

(RP/nbe/sap)
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