Die Präsidentschaftswahl der USA ist auch in den deutschen Medien präsent. Schon ein Jahr vor den Wahlen beginnt die Schlammschlacht um den höchsten Posten im Weißen Haus. Das sollten Sie wissen.
Wie oft findet die Präsidentschaftswahl in den USA statt?
Alle vier Jahre ist es soweit: Der US-Wahlkampf um den Posten des Präsidenten beginnt. Seit 1845 finden die Wahlen immer am ersten Dienstag im November statt, also zwischen dem 2. und 8. November. Gleichzeitig wird auch der Kongress neu besetzt.
Jeder US-Bürger über 18 Jahren hat das Recht, an der US-Wahl teilzunehmen. Nur Gefängnisinsassen und in einigen Staaten auch ehemalige Gefängnisinsassen dürfen nicht wählen. Wahlberechtigte Amerikaner müssen sich rechtzeitig als Wähler registrieren lassen.
Da die Registrierung für einige Menschen ein Problem darstellt, ist die Wahlbeteiligung in den USA deutlich niedriger als bei uns. Sie liegt nur bei knapp über 50 Prozent. Auch bei den letzten Wahlen 2016 mit dem Duell zwischen Hillary Clinton und Donald Trump lag die Wahlbeteiligung bei lediglich 60 Prozent. Als Obama 2012 gewann, waren es 58,6 Prozent. Zum Vergleich: Bei der deutschen Bundestagswahl 2017 stimmten 76,2 Prozent der wahlberechtigten Bürger ab.
Gewählt werden neben dem US-Präsidenten auch die Abgeordneten für das Repräsentantenhaus und ein Drittel der Senatoren des Senats. In den USA findet die Präsidentschaftswahl alle vier Jahre statt, der Kongress wird alle zwei Jahre neu gewählt.
Jeden dieser Wahlkämpfe lassen sich die Amerikaner einiges Kosten: Im Gegensatz zu Deutschland gibt es keine Obergrenze für das Budget. Die Präsidentenwahl finanziert sich vor allem über Spendengelder. Über ein Jahr vor der Wahl beginnt der Wahlkampf mit Rallyes in ganz Amerika.
2016 war die bis dato teuerste US-Wahl: Fast sieben Milliarden Dollar kostete die damalige Schlammschlacht zwischen Hillary Clinton und Donald Trump. Der deutsche Wahlkampf 2017 hat dagegen insgesamt nur rund 93 Millionen Euro gekostet.
Wie funktioniert das Wahlsystem in den USA?
In den Vereinigten Staaten wird der Präsident nicht direkt gewählt, sondern durch ein sogenanntes Wahlmännergremium (Englisch: „electoral college“). Je nach Anwohnerzahl hat jeder Staat eine unterschiedliche Anzahl an Wahlmännern. Wählt die Mehrzahl der Bürger eine Partei, erhält diese Partei alle Wahlmännerstimmen. Fast alle Staaten in den USA operieren nach diesem Winner-takes-all-Prinzip (deutsch: Der Gewinner bekommt alles). Nur in Maine und Nebraska können die Stimmen unter den Wahlmännern aufgeteilt werden.
Das electoral college besteht aus insgesamt 538 Wahlmännern. Bei der Präsidentschaftswahl muss die absolute Mehrheit von mindestens 270 Wahlmännern erreicht werden, um die Wahl zu gewinnen. Jedes Bundesland hat mindestens drei Wahlmänner. Wie viele Wahlmänner darüber hinaus in den einzelnen Bundesstaaten gewählt werden können, hängt von der Bevölkerungsanzahl ab. Je nach Bevölkerungsdichte repräsentiert ein Wahlmann eine unterschiedliche Anzahl von Wählern.
Das bedeutet, dass nicht immer die Mehrzahl der US-Wähler auch den Präsidenten bestimmt. Bei den US-Wahlen 2016 gewann Hillary Clinton den „popular vote“, jedoch nicht den für den Sieg wichtigen „electoral vote“. Sie erhielt knapp drei Millionen stimmen mehr als Donald Trump, was ca. 2,1 Prozent der abgegebenen Stimmen entspricht. Mit 304 von 538 möglichen Wahlmännern entschied Donald Trump die Wahl jedoch für sich.
Zeitgleich mit der Präsidentschaftswahl in den USA wählen die Bürger auch den Kongress, welcher aus Senat und Repräsentantenhaus besteht. Bei dieser Wahl werden ein Drittel der US-Senatoren und alle 435 Abgeordneten des Repräsentantenhauses neu gewählt.
Die Wahl des US-Kongress findet nicht alle vier, sondern alle zwei Jahre statt. Die Senatoren werden jeweils für eine Amtszeit von sechs Jahren gewählt. Jeder Bundesstaat wird von zwei Senatoren repräsentiert. Die Wahlen des US-Repräsentantenhauses und des Senats in der Mitte der Amtszeit des Präsidenten werden „mid term elections“ genannt.
Es ist nicht ungewöhnlich, dass der Präsident - wie die Mehrheit des US-Senats oder des Repräsentantenhauses - einer anderen Partei angehört. Ist dies der Fall, spricht man von einer geteilten Regierung (Englisch: „divided Government“).
Seit 2018 haben die Demokraten wieder die Mehrheit der Sitze im Repräsentantenhaus. Einen der Sitze im Repräsentantenhaus besetzt die US-Demokratin Alexandria Ocasio-Cortez aus New York. Sie hatte im Januar 2019 überraschend die Wahl gegen den einflussreichen Joe Crowley gewonnen.
Welche Aufgabe haben die Wahlmänner?
Die Wahlmänner wählen 41 Tage nach dem Ende der offiziellen Wahlen den neuen Präsidenten. Bei der Präsidentenwahl benötigt ein Kandidat die absolute Mehrheit der Wahlmänner, also mindestens 270 Wahlmännerstimmen. Je nach Bundesstaat vertritt ein Wahlmann eine unterschiedliche Anzahl Wählern.
Im bevölkerungsreichen Kalifornien repräsentiert ein Wahlmann beispielsweise fast doppelt so viele Wähler wie ein Wahlmann im kleinen Montana. So kann es vorkommen, dass nicht der Kandidat mit den meisten Wählerstimmen zum Präsidenten gewählt wird, wenn er nicht die Mehrheit der Wahlmänner gewinnt.
Neben den Wahlen 2016 entschied dieses System auch 1824, 1876, 1888 und 2000 zugunsten der Republikaner. 2016 gewann Hillary Clinton den sogenannten „popular vote“ mit einem Vorsprung von fast drei Millionen Wählerstimmen, nicht aber den entscheidenden „electoral vote“. Der Republikaner Donald Trump erhielt 304 Wahlmänner und gewann somit die US-Präsidentschaftswahlen.
Wann findet die nächste US-Wahl statt?
Die nächste US-Wahl findet am 3. November 2020 statt. Der US-Wahlkampf hat bereits begonnen. Präsident Trump verteidigt seinen Platz im Weißen Haus. Wer gegen Präsident Donald Trump antritt, steht noch nicht sicher fest. Einige Demokraten haben ihre Kandidatur bereits angekündigt. Darunter unter anderem Bernie Sanders, der bei den jungen Wählern 2016 überraschend viele Anhänger fand, und die Senatorin Elizabeth Warren. Auch Ex-Vizepräsident Joe Biden überlegt sich, 2020 gegen Donald Trump anzutreten.
Hillary Clinton möchte bei den US-Präsidentschaftswahlen 2020 dagegen nicht mehr antreten. Allerdings wird sie den Spitzenkandidaten der Demokratischen Partei tatkräftig unterstützen. Die Werbetrommel rühren die möglichen Kandidaten schon jetzt an. Mehr als ein Dutzend Demokraten haben offiziell bestätigt, dass sie sich für die Kandidatur zum Präsidenten bewerben möchten.
Hier finden Sie alle möglichen Kandidaten und Bewerber zur US-Wahl 2020.
Wer kann US-Präsident werden?
Es gibt drei Voraussetzungen, die ein Präsidentschaftskandidat erfüllen muss: Er oder sie muss gebürtiger US-Amerikaner und über 35 Jahre alt sein sowie mindestens 14 Jahre am Stück in den USA gelebt haben. Darüber hinaus gibt es keine weiteren Einschränkungen für mögliche Kandidaten.
Deswegen war es auch einem Quereinsteiger wie Donald Trump möglich, ohne vorherige politische Laufbahn am US-Wahlkampf teilzunehmen. Ein Präsident hat ihm das vorgemacht: Ronald Reagan (US-Präsident von 1981 bis 1989) war vor seiner politischen Karriere Sportkommentator und Schauspieler. Allerdings brachte er sich schon seit den 50er-Jahren politisch ein.
Für 2020 haben 16 Demokraten und ein Republikaner offiziell bekannt gegeben, dass sie sich für den Posten des Präsidenten bewerben möchten (Stand: April 2019). Der US-Republikaner Bill Weld, ehemaliger Gouverneur von Massachusetts, möchte Donald Trump vom Thron des Weißen Hauses stoßen.
Starke Kandidaten der Demokraten sind der US-Senator Bernie Sanders, Senatorin Elizabeth Warren und der ehemalige Minister für Wohnungswesen und Stadtentwicklung Julián Castro. Vor allem Bernie Sanders gilt bei den US-Wahlen im nächsten Jahr als ein Liebling unter den jungen, demokratischen Wählern. 2016 hatte der heute 77-jährige Senator mit seiner liberalen Politik überraschend viele Anhänger für sich gewonnen. Letztendlich verlor er jedoch das Rennen um die Kandidatur gegen Hillary Clinton.
Diese ist bei den US-Wahlen 2020 nicht mehr mit von der Partie. Doch die Chancen auf eine weibliche Kandidatin stehen besser als je zuvor: Insgesamt sechs Frauen möchten als Präsident für die Demokratische Partei kandidieren und gegen Präsident Donald Trump antreten.
Wann steht fest, wer die Wahl gewonnen hat?
Da sich die gesamten USA über verschiedene Zeitzonen erstreckt, schließen die Wahllokale zu unterschiedlichen Zeiten. Das Ende der Wahl läutet der nördlichste Bundesstaat Alaska um sechs Uhr morgens mitteleuropäischer Zeit (MEZ) ein. Die ersten Prognosen laufen, nachdem Kentucky und Indiana die Wahllokale schließen.
Das geschieht etwa gegen Mitternacht deutscher Zeit. Richtig spannend wird es jedoch erst gegen fünf Uhr morgens mitteleuropäischer Zeit. Obamas Sieg war 2008 um diese Uhrzeit bereits so gut wie sicher. Trump hatte bei den Wahlen 2016 gegen sieben Uhr MEZ sehr hohe Gewinnchancen. Möchten Sie die Ergebnisse der US-Wahl sofort erfahren, sollten Sie also spätestens um fünf Uhr am Mittwochmorgen des 4. Novembers 2020 den Fernseher anschalten.
Welche waren die letzten Präsidenten in den USA?
Vor Präsident Donald Trump regierte Präsident Barack Obama das Land. Der Demokrat war der erste schwarze Präsident der Vereinigten Staaten. Vor Obama war der Republikaner George W. Bush an der Spitze der US-Regierung. In der Geschichte der USA regierten bisher 45 Präsidenten.
Der erste Präsident der Vereinigten Staaten war George Washington, der zwischen 1789 und 1797 regierte. Seit Präsident Abraham Lincoln, der 1861 bis 1865 regierte, basiert das US-Parlament auf zwei großen Parteien – den Republikanern und den Demokraten. Die beiden US-Parteien unterscheiden sich heute mehr denn je. Die Demokraten stehen politisch eher links und sind liberal, die Republikaner stehen eher rechts und sind konservativ.
Die demokratische US-Politik ist offen für die gleichgeschlechtliche Ehe sowie für Abtreibungen und setzt sich für ein bezahlbares Gesundheitswesen ein. Bekannte demokratische Präsidenten waren unter anderem Franklin D. Roosevelt, Harry S. Truman, John F. Kennedy und Barack Obama. Das Symbol der Demokraten ist ein Esel, die (inoffizielle) Farbe der Demokratischen Partei ist blau.
Die Republikanische Partei wird durch einen Elefanten und die Farbe rot dargestellt. Früher waren die Republikaner liberaler als die Demokraten. Heute ist die Partei eher konservativ eingestellt. Republikaner setzen sich für die traditionelle Ehe ein und lehnen striktere Gesetze zur Waffenkontrolle ab.
Was sind die Swing States und warum sind sie wichtig bei der US-Wahl?
Die Swing States – zu Deutsch „schwankende Staaten“ – sind ein wichtiger Faktor beim Ausgang der US-Präsidentenwahl. In diesen Bundesstaaten kann das Wahlergebnis mal zugunsten der Demokraten, mal zugunsten der Republikaner ausfallen. In anderen Staaten überwiegen oft die Wähler einer Partei.
Zu den Swing States zählen unter anderem Colorado, Florida, Iowa, Ohio, Nevada, New Hampshire, North Carolina, Pennsylvania und Virginia. Die Swing States werden auch als „purple states“ (Deutsch: “Lila Staaten”) oder „battleground states“ (Deutsch: “Schlachtfeldstaaten”) genannt. Der Wahlkampf findet überwiegend in diesen US-Bundesstaaten statt. 99 Prozent des Budgets konzentriert sich auf die Swing States, fast alle Wahlkampfauftritte der Kandidaten finden in einem dieser Staaten statt. Die Swing States sind also der Schauplatz der Schlammschlacht um den Präsidentenposten.
Die restlichen Bundesstaaten der USA werden als "safe states" (Deutsch: „sichere Staaten“) bezeichnet. Die Mehrheit der safe states wählt zu einer großen Wahrscheinlichkeit die gleiche Partei vorangegangener Wahlen. Im Süden und im Mittleren Westen überwiegen die Republikaner. Alaska, Idaho, Oklahoma und Südstaaten wie Alabama, Mississippi und Texas wählten in den vergangenen Jahrzehnten immer den republikanischen Präsidentschaftskandidaten.
Die Bundesstaaten New York, Minnesota, Washington, Rhode Island, New Jersey und einige weitere Staaten sind überwiegend blau. Die Mehrheit der Bürger in diesen Staaten wählte mehrere Wahlen in Folge den demokratischen Kandidaten. Die Einteilung in blaue und rote Bundesstaaten ist jedoch nicht in Stein gemeißelt. Bei den US-Kongresswahlen ist außerdem nicht die Zugehörigkeit zu den Republikanern oder der Demokratischen Partei ausschlaggebend, sondern die Persönlichkeit der einzelnen Senatoren.
Bei der Wahl der Abgeordneten für das Repräsentantenhaus beeinflussen die Wahlkreise das Ergebnis. So können auch in einem traditionell roten Bundesstaat demokratische Repräsentanten ins Weiße Haus gewählt werden, wenn ein Wahlkreis einen hohen Minderheitenanteil aufweist.
Wo wird die US-Wahl live übertragen?
Am 3. November 2020 wird es wieder spannend. Auch viele Deutsche verfolgen die Wahl in Amerika. Möchten Sie die ersten Prognosen und Wahlergebnisse mitverfolgen, sollten Sie ab Mitternacht deutscher Zeit einem Live-Stream folgen. Unter anderem berichtet Das Erste, N-TV und ORF live.
Auch über die Wahlen des Senats und Repräsentantenhauses in den USA berichten deutsche Medien live. Zur Wahl des US-Präsidenten 2020 sollten Sie spätestens ab fünf Uhr morgens MEZ zuschalten – zu dieser Uhrzeit können bereits relativ sichere Prognosen über den Ausgang der Wahlen abgegeben werden. Auch online – beispielsweise auf YouTube – berichten verschiedene Live-Streams über die US-Wahl.