Friedensprozess USA distanzieren sich von Israels Plänen zu Siedlungsbau
Washington · Die USA haben sich überraschend von Israels Plänen zum Bau einer neuen Siedlung im Westjordanland distanziert. Für den Friedensprozess sei das Projekt möglicherweise "nicht hilfreich".
"Wir glauben zwar nicht, dass die Existenz von Siedlungen ein Hindernis für den Frieden sein muss", hieß es in einem am Donnerstagabend verbreiteten Statement des Weißen Hauses, "aber der Bau neuer Siedlungen oder ihre Ausweitung über bestehende Grenzen hinaus könnten für das Erreichen dieses Ziels nicht hilfreich sein".
Noch keine offizielle Position
Die Regierung von Präsident Donald Trump habe noch keine offizielle Position zum Siedlungsbau bezogen, hieß es weiter. Dies sei Gegenstand weiterer Diskussionen, auch mit Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu, der noch diesen Monat Trump besuchen wird.
Israels Regierungschef hatte am Mittwochabend den Bau einer neuen Siedlung für die Einwohner von Amona angekündigt. Ein Komitee solle einen passenden Ort finden und die Einzelheiten klären. Laut der Organisation Peace Now ist es das erste Mal seit 1992, dass die israelische Regierung eine neue Siedlung im Westjordanland gründet.
Seitdem habe es nur Erweiterungen bestehender Siedlungen oder rückwirkende Legalisierungen illegaler Außenposten gegeben.
Netanjahu hatte in den vergangenen Wochen mehrfach Hoffnung auf eine grundsätzliche Neubewertung des Verhältnisses von Israel und den USA unter der Präsidentschaft Trumps geäußert. Mit dessen Vorgänger Barack Obama und hatte sich Netanjahu nicht gut verstanden, das Verhältnis war spannungsreich.
