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Völkermord beenden: USA dringen auf Uno-Einsatz in Darfur
Washington/New York (rpo). Seit drei Jahren ermorden arabische Milizen im Westen des Sudan afrikanisch-stämmige Zivilisten. Eine Friedensmission der Afrikanischen Union (AU) kann nichts ausrichten. Der Rat für Sicherheit und Frieden der AU will am Freitag darüber entscheiden, ob die AU-Mission in Darfur der Uno übertragen wird. US-Außenministerin Condoleezza Rice hält einen UN-Einsatz für dringend nötig.
Vor der Entscheidung der Afrikanischen Union (AU) haben die USA intensiv dafür geworben, die Friedensmission in Darfur unter UN-Führung zu stellen. Die Krisenregion im Westen des Landes drohe zum Schauplatz eines Völkermords zu werden, sagte Außenministerin Condoleezza Rice vor einem Senatsausschuss in Washington. "Wir sind überzeugt, dass es notwendig ist, Blauhelme in den Sudan zu schicken." Das bedeute nicht, dass der Einsatz der Afrikanischen Union nicht erfolgreich gewesen sei. Er sei aber an die Grenzen seiner Möglichkeiten gestoßen. Wegen der anhaltenden Gewalt kürzte das UN-Flüchtlingskommissariat (UNHCR) seine Hilfen für die Region um fast die Hälfte.
"Ich hoffe, dass wir der Gewalt und dem Völkermord in Darfur ein Ende setzen können", sagte Rice. Eine ranghohe Mitarbeiterin des Außenamtes sei derzeit in Libyen, um für den UN-Friedenseinsatz zu werben. Die Ministerin verteidigte auf der Ausschusssitzung zusammen mit US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld den geplanten Haushalt der US-Regierung für 2007, der unter anderem 514 Millionen Dollar (431 Millionen Euro) für Darfur vorsieht.
Der US-Botschafter bei den Vereinten Nationen, John Bolton, ermahnte die AU, an ihrer ursprünglichen Entscheidung festzuhalten und eine Darfur-Friedensmission unter UN-Führung zu unterstützen. Vor allem die Regierung in Khartum habe sich "auf aggressive Weise" den Bestrebungen widersetzt, die Vereinten Nationen in führender Funktion in Darfur einzusetzen, kritisierte er. Der sudanesische Präsident Omar el Beschir hatte die UN-Pläne wiederholt als "ausländische Einmischung" und "gefährlich" bezeichnet.
Mission braucht ein robustes Mandat
Der Rat für Sicherheit und Frieden der AU will im Laufe des Tages darüber entscheiden, ob die AU-Mission in Darfur der Uno übertragen wird. Das Gremium hatte sich im Januar grundsätzlich für die Übernahme der Mission durch UN-Truppen mit einem "robusteren" Mandat ausgesprochen. UN-Generalsekretär Kofi Annan erklärte, er sei mit mehreren AU-Vertretern im Gespräch, "um die Dinge schnell voranzubringen". Die AU hat derzeit rund 7000 Soldaten in Darfur stationiert. Der seit 2004 laufende Einsatz leidet jedoch unter mangelhafter Ausstattung.
Unterdessen kritisierte die Regierung des Tschad neue Überfälle von sudanesischen Reitermilizen im Osten des Landes als Bruch des im Februar geschlossenen Friedensabkommens. Regierungstreue sudanesische Reitermilizen, die Dschandschawid, hätten "neue Überfälle" im Osten des Tschad verübt und am Montag ein Regierungsgebäude in Amdschereme im Südosten des Landes angegriffen, sagte der tschadische Kommunikationsminister, Hurmadschi Mussa Dumgor, am Freitag der Nachrichtenagentur AFP. Die Täter hätten unter anderem 700 Kamele gestohlen. Die sudanesische Regierung trage die Verantwortung für den Vorfall.
Wegen der unvermindert heftigen Kämpfe und Angriffe auf Zivilisten in Darfur kürzte das UNHCR seine Flüchtlingshilfen von 33 Millionen Dollar (28 Millionen Euro) auf 18 Millionen Dollar. Grund für die Kürzung um 44 Prozent seien der erschwerte Zugang zu vielen Regionen und die Reduzierung des Personals, teilte das Flüchtlingskommissariat in Genf mit. Trotz der Friedensgespräche in Nigeria und der anwesenden AU-Truppen dauere der Konflikt "in unverminderter Heftigkeit" an. In Darfur herrscht seit Februar 2003 ein Bürgerkrieg, bei dem nach Schätzungen der UNO bislang bis zu 300.000 Menschen starben. Weitere 2,6 Millionen wurden in die Flucht getrieben.
Quelle: afp
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