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Atomstreit: USA reden mit dem Iran
Washington/New York (RPO). Die USA wollen das Gesprächsangebot des Iran annehmen, dabei aber den Atomstreit trotz Widerstands der Islamischen Republik nicht ausklammern. "Wir streben direkte Verhandlungen an", sagte Außenministeriumssprecher P.J. Crowley am Freitag in Washington.
Ziel sei es, rasch ein Treffen herbeizuführen. "Und wir wollen die Bereitschaft des Iran, sich einzulassen, auf die Probe stellen." Die USA wollten sehen, wie sich der Iran Angesicht zu Angesicht mit Vertretern der fünf UN-Vetomächte und Deutschlands an einen Tisch setze "und alle Themen anspricht, die uns Sorge bereiten, einschließlich des Atom-Themas", betonte Crowley. "Wenn es ein Treffen gibt, dann werden wir das Atom-Thema ansprechen und wir werden sehen, wie der Iran darauf reagiert."
Der Iran hatte der Sechsergruppe am Mittwoch ein Paket mit Gesprächsangeboten unterbreitet, dabei aber das umstrittene Atomprogramm nicht erwähnt. Die Bundesregierung kritisierte die jüngsten Vorschläge aus Teheran deshalb als unzureichend. "Das iranische Papier geht nicht auf die Nuklearproblematik ein", sagte ein Diplomat der Nachrichtenagentur Reuters am Freitag in Berlin. Die fünf UN-Vetomächte und Deutschland strebten deshalb ein umgehendes Treffen von EU-Chefdiplomat Javier Solana mit der iranischen Seite an. Im Rahmen von Gesprächen über das Atomprogramm sei die Sechsergruppe dann auch bereit, über die von der Islamischen Republik unterbreiteten Themenvorschläge zu sprechen. Bei einem Treffen sollte außerdem das im vergangenen Jahr bereits vorgelegte Anreizpaket an den Iran diskutiert werden. Solana ließ in Brüssel mitteilen, sein Büro bemühe sich um ein schnellstmögliches Treffen mit dem iranischen Chefunterhändler Said Dschalili.
Der Iran wird verdächtigt, unter dem Deckmantel eines zivilen Atomprogramms insgeheim am Bau von Nuklearwaffen zu arbeiten. Die Regierung in Teheran bestreitet die Vorwürfe und verweist auf ihr Recht auf Atomforschung.
USA fordern internationale atomare Abrüstung
Im UN-Sicherheitsrat haben die USA unterdessen einen Resolutionsentwurf vorgelegt, in dem sie gemeinsame internationale Anstrengungen im Kampf gegen die Weiterverbreitung von Atomwaffen fodern.
In am Freitag am Sitz der Vereinten Nationen in New York vorgelegten Dokument, das der Nachrichtenagentur AFP als Kopie vorliegt, werden keine Länder namentlich erwähnt. Nachdrücklich wird darin aber auf die Gültigkeit früherer Sicherheitsratsresolutionen im Zusammenhang mit den Atomprogrammen des Iran und Nordkoreas verwiesen.
Der Entwurf fordert die Unterzeichnerstaaten des Abkommens zur Nichtverbreitung von Atomwaffen auf, "ihre Verpflichtungen vollumfänglich zu achten". Die Nicht-Unterzeichner werden ermahnt, dazu beizutragen, dass das Abkommen so bald wie möglich weltweit verbindlich werde. Alle Staaten sollten sich in den Verhandlungen über wirksame Maßnahmen zur Verringerung der Atomwaffen und Abrüstung engagieren und zur Ausarbeitung eines "allgemeinen und umfassenden Abrüstungsvertrags unter strikter internationaler Kontrolle" beitragen. Zudem fordert der Entwurf die Staaten dazu auf, jegliche Atomtests zu unterlassen.
Die USA hoffen, dass ihr Entschließungsantrag am 24. September in einer Sitzung des Sicherheitsrats zum Thema Atomwaffen angenommen wird. Die Sitzung im Umfeld der jährlichen UN-Vollversammlung soll von US-Präsident Barack Obama geleitet.
Den Atomwaffensperrvertrag haben bislang 189 Länder unterzeichnet. Nicht dazu gehören die Atommächte Indien und Pakistan. Israel, das als Atommacht gilt, den Besitz von Atomwaffen aber bislang nicht offiziell bestätigt hat, gehört ebenfalls nicht dazu. Nordkorea trat 2003 aus dem Vertrag aus.
Quelle: RTR/AFP/sdr
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