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Atomverhandlungen
USA und Iran – die "Zwei-Mann-Show"

USA und Iran – die "Zwei-Mann-Show"
Irans Präsident Hassan Rouhani. FOTO: afp, JS/rix
New York . An den Atomgesprächen mit dem Iran sind sechs Nationen beteiligt - die UN-Vetomächte und Deutschland. Aber in Wahrheit entwickeln sich die Verhandlungen immer stärker zu einer "Zwei-Mann-Show", sagen Kritiker. Die Hauptdarsteller: die USA und der Iran.

Zuerst verhandelten drei Nationen mit Teheran über das iranische Atomprogramm. Dann waren es sechs. Jetzt ist es hauptsächlich nur noch eine: die USA.

Washington beharrt zwar darauf, dass die Sechs-Staaten-Gespräche mit dem Iran, an denen neben den Vereinigten Staaten außerdem China, Russland, Großbritannien, Frankreich und Deutschland teilnehmen, weiterhin am Laufen seien.

Mit dem Herannahen des gesetzten Termins Ende November, bis zu dem eine Einigung erzielt werden muss, funktionieren die USA die Verhandlungen allerdings zunehmend in eine Serie bilateraler Treffen mit dem Iran um.

Die USA waren 2009 in die Atom-Gespräche eingestiegen. Zuvor hatten sie sich in den Beziehungen zu Teheran nach der iranischen Revolution und der Besetzung der amerikanischen Botschaft 30 Jahre lang in eisiges Schweigen gehüllt.

Die Atomanlagen im Iran FOTO: AFP, AFP

Die Verhandlungen gewannen ab 2012 im Zuge einer Serie geheimer Zwei-Staaten-Treffen mit iranischen Vertretern an Fahrt. Im vergangenen Jahr kam es dann gar zu einem 15-minütigen Telefonat zwischen US-Präsident Barack Obama und dem neuen iranischen Präsidenten Hassan Ruhani - ein Novum.

US-Beamte und iranische Offizielle tauschen mittlerweile regelmäßig E-Mails aus oder telefonieren miteinander. US-Außenminister John Kerry und sein iranischer Amtskollege Mohammed Dschawad Sarif haben seit vergangenem Jahr wiederholt direkt die Atomfrage erörtert, zuletzt während der jüngsten Verhandlungsrunde in der vergangenen Woche.

Mit der Zunahme all dieser Kontakte haben beide Seiten angefangen, auch andere Themen zu erörtern. So bestätigte ein hochrangiger US-Regierungsbeamter, dass bei jedem bilateralen Treffen im Zuge der jüngsten Atomgespräche auch über im Iran festgehaltene Amerikaner und die Bedrohung durch die Terrormiliz Islamischer Staat gesprochen worden sei.

Derartige Entwicklungen deuten auf die Möglichkeit hin, dass der Dialog stetig erweitert und die Beziehungen langsam repariert werden - sollten die Atomgespräche bis zum Zieldatum 24. November zu einer Vereinbarung führen.

2012: Iran zeigt seine Atomprojekte FOTO: dpa, Presidential Official Website

Aber nicht jeder ist glücklich darüber, dass die Verhandlungen über das Atomprogramm zunehmend zu einer Zweier-Veranstaltung werden. So sagen drei Diplomaten aus dem Westen, dass sich manche Delegationsmitglieder westlicher Länder an die Seitenlinien gedrängt fühlten.

Der frühere US-Unterhändler Gary Samore, der im vergangenem Jahr zur Denkfabrik Belfer Center der Harvard University wechselte, aber weiter über den Fortgang der Atomgespräche unterrichtet wird, widerspricht. Die Amerikaner hätten zwar die Führung übernommen, sagt er. "Aber es ist nicht wahr, dass die USA Dinge vor ihren Verbündeten verbergen." Es gebe Konsultationen, "hin und her".

Der hochrangige US-Regierungsbeamte, der die Ausweitung der bilateralen Gesprächsthemen bestätigt hat, räumt ein, "dass der Iran (...) sich manchmal mit uns zusammensetzen will (...) weil der Löwenanteil der Sanktionen von uns kommt".

Zumindest formal weiter im Spiel

Er bezieht sich dabei auf diverse Strafmaßnahmen, die westliche Staaten wegen des Atomprogramms gegen den Iran verhängt haben. Der Beamte betont aber zugleich, dass alle an den Verhandlungen beteiligten Nationen voll auf dem Laufenden seien, sich häufig direkt zu ausgedehnten Gesprächen mit Teheraner Unterhändlern und untereinander träfen.

Danach gefragt, ob die USA die Gespräche an sich gerissen hätten, sagte EU-Sprecher Michael Mann, die Verhandlungen würden weiterhin von der EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton geleitet. Zumindest formal bleiben sie und andere im Spiel.

Bei der jüngsten achttägigen Runde am Rande der Generaldebatte der UN-Vollversammlung kamen die Außenminister der fünf UN-Vetomächte und Deutschlands in der Atomfrage mit Sarif zusammen. Ashton führte bei einem Treffen der Sechsergruppe mit dem Iran den Vorsitz. Sie traf sich außerdem je dreimal mit Sarif und Sarif plus Kerry.

Samore verteidigt unterdessen die starke Rolle der USA bei den Iran-Verhandlungen mit dem Argument, dass multinationale Gespräche "viel zu schwerfällig" seien. Auch er sieht die Chance, dass die vorsichtige Öffnung der diplomatischen Tür langfristig zu einer deutlichen Verbesserung der amerikanisch-iranischen Beziehungen führen könnte.

Zugleich warnt er vor falschen Erwartungen für den Fall, dass die Atomgespräche scheiterten. "Washington wäre eifrig darauf bedacht, Gespräche fortzusetzen", sagt der Experte. "Aber ich wäre nicht überrascht, wenn sich der Iran zum Boykott und einer Absage an künftige zweiseitige Treffen entschließen würde."

(ap)
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