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Trump-Besuch in Riad
USA und Saudis schließen gigantischen Waffendeal ab

USA und Saudis schließen gigantischen Waffendeal ab
Donald Trump schüttelt bei seinem Besuch in Riad dem saudischen König die Hand. FOTO: afp, mn
Riad. US-Präsident Trump hat während seines Besuchs in Riad einen Waffenhandel im Wert von Hunderten Milliarden Dollar abgeschlossen. Trump betont, der Deal bringe "Jobs, Jobs, Jobs".

Die USA und Saudi-Arabien haben während des Besuchs von US-Präsident Donald Trump ein Waffengeschäft in Höhe von rund 110 Milliarden Dollar (knapp 100 Milliarden Euro) gemacht. Es sei der größte einzelne Rüstungsdeal in der US-Geschichte, teilte Regierungssprecher Sean Spicer am Samstag im Kurznachrichtendienst Twitter mit. Über einen Zeitraum von zehn Jahren soll Saudi-Arabien sogar Waffen im Wert von etwa 350 Milliarden Dollar aus den USA kaufen.

Bereits vor der Ankunft Trumps in Riad hatten US-Medien von dem geplanten Waffendeal berichtet. Die "Washington Post" hatte unter Berufung auf unterrichtete Kreise gemeldet, bei dem Geschäft gehe es unter anderem um Schiffe für die Küstenwache, das Raketenabwehrsystem THAAD zur Verteidigung vor Kurz- und Mittelstreckenraketen, gepanzerte Fahrzeuge, Raketen und Sprengkörper. 

Zu dem Deal gehört nach Angaben der "New York Times" auch Präzisionsmunition, deren Ausfuhr Trumps Vorgänger, Ex-Präsident Barack Obama, verboten hatte - aus Sorge, Saudi-Arabien könne diese im Krieg im Nachbarland Jemen einsetzen.

US-Außenminister Rex Tillerson sieht das mit Saudi-Arabien abgeschlossene Waffengeschäft vor allem als Nachricht an den saudischen Erzrivalen Iran. Es sende "eine starke Botschaft an unseren gemeinsamen Feind", sagte Tillerson bei einer Pressekonferenz mit seinem saudischen Kollegen Adel al-Dschubair in Riad.

Das Abkommen unterstütze die Sicherheit des Landes und der gesamten Region angesichts des "iranischen Einflusses und der Bedrohungen an Saudi-Arabiens Grenzen von allen Seiten", sagte Tillerson. Damit spielte er auf die Präsenz iranischer Kämpfer in Syrien und im Irak sowie die angebliche iranische Unterstützung der Huthi-Rebellen im Jemen an.

Eine härtere Gangart gegenüber dem Iran ist eines der Hauptthemen des Besuches von Trump. Saudi-Arabien und der Iran rivalisieren um die Vorherrschaft in Nahost. Das Königreich Saudi-Arabien hat eine sunnitische Bevölkerungsmehrheit, im Iran leben mehrheitlich Schiiten. Nach Informationen der "New York Times" will Trump die arabischen Verbündeten in der Region auf eine härtere Linie im Verhältnis zum Iran und die Übernahme von mehr Verteidigungskosten einschwören.

Mit dem Waffengeschäft werde dem Weißen Haus zufolge auch die Möglichkeit Saudi-Arabiens gestärkt, an Anti-Terror-Operationen teilzunehmen. Damit würde Druck vom US-Militär genommen.

"Das war ein riesiger Tag"

Zugleich hob Trump den Wert des Rüstungsgeschäfts für die USA hervor:
"Das war ein riesiger Tag. Riesige Investitionen in die Vereinigten Staaten. Hunderte Milliarden Dollar Investitionen in die Vereinigten Staaten und Jobs, Jobs, Jobs", sagte Trump nach Angaben von mitreisenden Journalisten in Riad.

Trump war am Morgen begleitet von seiner Frau Melania, seiner Tochter Ivanka und ihrem Mann Jared Kushner in der saudischen Hauptstadt Riad zum Auftakt seiner ersten Auslandsreise im Amt angekommen. Der 70-Jährige erhielt im Königspalast die höchste zivile Auszeichnung des Landes, die König Abdulasis Medaille. Im Gespräch während einer Kaffee-Zeremonie mit König Salman ging es, wie auf Videoaufnahmen zu hören war, um Öl, Waffen und die Gefahr durch den internationalen Terror.

Einige Komponenten aus dem Waffengeschäft könnten den Angaben zufolge in Saudi-Arabien selbst hergestellt oder zusammengebaut werden, was der angestrebten Stärkung der saudischen Rüstungsindustrie helfen würde.

Der Verkauf der Waffen ist scheinbar nicht an Bedingungen wie der Verbesserung der Menschenrechtslage in Saudi-Arabien oder einem Ende der verheerenden Luftangriffe einer saudisch geführten Koalition im Jemen gebunden.

Die hochrangige Wirtschaftsdelegation, die mit Trump reiste, schloss zudem eine Reihe von Verträgen in Höhe von Dutzenden Milliarden Dollar ab. Die Geschäfte wurden vor allem in den Bereichen Öl und Gas, Energie und dem IT-Sektor vereinbart.

Trumps Reise, die den 70-Jährigen in den nächsten acht Tagen in fünf Länder führen soll, wird von neuen Entwicklungen in der Russland-Affäre um den Präsidenten überschattet. Der von ihm gefeuerte FBI-Chef James Comey erklärte sich am Freitagabend zu einer Aussage im Geheimdienstausschuss des US-Senats bereit.

Am Sonntag wird Trump zunächst an einem Gipfel des Golfkooperationsrates, einem Bündnis mehrerer Golfstaaten unter Führung Riads, teilnehmen. Später am Tag ist eine Rede des US-Präsidenten zum Islam bei einem US-islamischen Gipfel vorgesehen, an dem Dutzende Staatsoberhäupter aus der Region teilnehmen sollen. Am Montag fliegt Trump weiter nach Israel.

(jco/dpa)
 
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