Terrorgefahr: USA warnen vor Reise nach Deutschland
zuletzt aktualisiert: 24.09.2009 - 14:55Washington (RPO). Nachdem zwei Droh-Videos von Al Qaida aufgetaucht waren, warnt die US-Regierung ihre Bürger vor Anschlägen in Deutschland. Sie hat zur Vorsicht bei Reisen nach Deutschland aufgerufen.
"Al Qaida hat kürzlich ein Video veröffentlicht, in dem insbesondere vor Anschlägen in Deutschland gewarnt wird", heißt es in einem Reisehinweis des US-Außenministeriums. Unmittelbar vor und nach der Bundestagswahl vom Sonntag sei daher besondere Vorsicht geboten.
Das Video und ein weiteres war Ende vergangener Woche im Internet aufgetaucht. Es richtete sich an Deutschland und stammt von dem Terrornetz Al Qaida. Der Bonner Islamist Bekkay Harrach kündigt darin für den Fall Anschläge an, dass die Wähler bei der Bundestagswahl nicht mehrheitlich für einen Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan stimmen. Erstmals wurde dafür auch ein Zeitraum genannt, nämlich die zwei Wochen nach der Wahl.
Die USA stufen die Videos als echt und schwere Bedrohung ein. In ihrem Reisehinweis vom Mittwoch raten sie US-Bürgern in Deutschland, die Nachrichten zu verfolgen und die Sicherheit bei Besuchen öffentlicher Plätze, von Veranstaltungen oder bei Hotel- und Restaurantbesuchen im Auge zu behalten. Die Warnung gilt bis zum 11. November. Der Reisehinweis bleibt allerdings unterhalb der Schwelle einer Reisewarnung.
Ebenfalls am Mittwoch schreibt die "Bild"-Zeitung, dass die Gefahr eines Terroranschlags in Deutschland akuter als bisher bekannt ist. Die Bundespolizei habe nach der Verschärfung ihrer Präsenz auf Bahnhöfen auch die sogenannte Vorfeld-Überwachung aller großen deutschen Flughäfen ausgeweitet, berichtet das Blatt in seiner Donnerstagsausgabe. Hintergrund seien neue Geheimdienst-Warnungen vor einem Anschlag möglicherweise auf eine Passagier-Maschine mit Boden-Luft-Raketen. Als besonders bedroht gelte der Rhein-Main-Flughafen in Frankfurt am Main.
Laut "Bild" fing der US-Geheimdienst CIA in den vergangenen Wochen zahlreiche Funksprüche des Terrornetzwerks Al Qaida ab. Aufgrund der CIA-Erkenntnisse schätzten deutsche Sicherheitsexperten die Gefahr eines Anschlags unmittelbar vor oder nach der Bundestagswahl sehr hoch ein, schreibt die Zeitung und zitiert einen "hochrangigen Sicherheitsexperten" mit den Worten: "Wir wissen nicht wann und wo - aber es wird mit großer Wahrscheinlichkeit etwas passieren."
Deutsche Politiker warnen vor Panik
Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble hatte nach den jüngsten Videodrohungen gegen Deutschland indes vor Panikmache gewarnt. "Wir setzen uns nicht in den Zustand der Erregung, den die Terroristen durch Anschläge erzielen wollen", sagte Schäuble am Montag am Rande eines EU-Innenministertreffens in Brüssel. Die Drohungen seien allerdings ernst zu nehmen, gerade "in einem zeitlichen Zusammenhang mit der Bundstagswahl", sagte Schäuble. "Wir tun das Mögliche, um es zu verhindern."
Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich am Montag zuversichtlich gezeigt, dass die deutschen Behörden gut gewappnet seien. "Die deutschen Sicherheitsbehörden tun alles, um die Sicherheit der deutschen Bevölkerung zu gewährleisten." Sie habe nicht nur in die Behörden von Bund und Ländern großes Vertrauen, sondern auch in die internationale Zusammenarbeit im Kampf gegen den Terror, betonte Merkel.
Außenminister Frank-Walter Steinmeier sieht im Gegensatz zu den USA keinen Grund, Deutschland-Touristen zu besonderer Vorsicht wegen angeblicher Terrorgefahr aufzufordern. "Ich habe keinen Anlass für solche Reisewarnungen feststellen können", sagte der SPD-Kanzlerkandidat am Donnerstag in Berlin.
Berichten über bevorstehende Aktionen widersprochen
Der Bundesnachrichtendienst widersprach Berichten über unmittelbar bevorstehende Anschläge an Flughäfen oder in U-Bahnen. Es gebe "weder konkrete Hinweise noch entsprechende Meldungen des US-Geheimdienstes CIA", erklärte ein Sprecher auf Anfrage. Es bleibe dabei, dass im Umfeld der Bundestagswahl die Gefährdungslage höher sei, aber es gebe keine konkreten Hinweise auf Anschläge.
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