Neue Sanktionen geplant USA wollen Nordkoreas Export beschneiden
New York · Die USA haben dem UN-Sicherheitsrat einen Resolutionsentwurf für verschärfte Sanktionen gegen Nordkorea vorgelegt. Wirtschaftliche Sanktionen sollen das Regime treffen.
Ziel seien die Exporteinnahmen von jährlich rund drei Milliarden Dollar des abgeschotteten Landes, wie aus dem Dokument hervorgeht, das von Reuters am Freitag eingesehen werden konnte. Sie sollen so um ein Drittel gekappt werden. Der Ausfuhrbann solle für Kohle, Stahl und Eisen, Blei sowie Fisch und Meeresfrüchte gelten. Eine Abstimmung sei für Samstagabend vorgesehen, sagten Diplomaten.
"Nicht gegen Bevölkerung"
Es herrsche große Zuversicht, dass auch der Nordkorea-Verbündete China und Russland dem Entwurf zustimmen. Die Sanktionspläne sind eine Reaktion auf die anhaltenden Raketentests, mit denen Nordkorea gegen UN-Resolutionen verstößt. Dem Entwurf zufolge sollen auch neun Personen und vier Einrichtungen wie Nordkoreas Devisenbank auf einen schwarze Liste der UN gesetzt werden, die Reiseverbote und das weltweite Einfrieren von Vermögenswerten vorsieht.
"Diese Sanktionen zielen nicht auf die nordkoreanische Bevölkerung", sagte ein Diplomat. Sie zielten auf die Exporteinnahmen, die von dem verarmten Staat umgehend in das teure Raketen- und Atomprogramm gesteckt würden. Zuletzt hatte die kommunistische Führung in Pjöngjang zwei Interkontinental-Raketen getestet, die Experten zufolge auch US-Gebiet erreichen können. Die Tests haben die Spannungen zwischen den USA und Nordkorea nochmals verschärft.
