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Konflikt in Birma: Vereinte Nationen fordern "aufrichtigen Dialog"
New York (RPO). Einmal mehr haben sich die Vereinten Nationen in den Konflikt in Birma eingeschaltet und die beteiligten Parteien zu einem "aufrichtigen Dialog" aufgefordert. Dazu schickt die UN ihren Sonderbeauftragten zurück nach Südostasien. Birmas Militärjunta "bedauerte", dass die UN die Niederschlagung der Proteste verurteilten.
Zwei Wochen nach der gewaltsamen Niederschlagung der friedlichen Proteste äußerte der Weltsicherheitsrat "tiefes Bedauern" über das Vorgehen der Militärjunta.
"Der Sicherheitsrat bedauert sehr den Einsatz von Gewalt gegen friedliche Demonstrationen in Myanmar", heißt es in der Erklärung, die am Donnerstag in New York von allen 15 Ratsmitgliedern gebilligt wurde, also auch von China, dem engsten Verbündeten von Birma (Myanmar).
Die Militärjunta in Birma "bedauerte" am Freitag die Erklärung des UN-Sicherheitsrates zu der blutigen Niederschlagung der Proteste. Die Situation in Birma habe weder regionalen und internationalen Frieden noch die Sicherheit beeinträchtigt, hieß es im Staatsfernsehen. Zu der von der UNO geforderten Freilassung aller politischen Gefangenen äußerte sich die Regierung in Rangun nicht. Gleichzeitig erklärte die Militärregierung, weiterhin mit den Vereinten Nationen zusammenarbeiten zu wollen.
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Die USA, Großbritannien und Frankreich hatten eine schärfere Entschließung mit einer eindeutigen Verurteilung der Militärjunta vorgeschlagen. Dabei sollte auch die sofortige Freilassung aller gefangenen Demonstrationsteilnehmer gefordert werden. In der jetzt angenommenen Entschließung ist lediglich die Rede von "der Bedeutung einer frühzeitigen Freilassung aller politischen Gefangenen".
Der UN-Botschafter der USA, Zalmay Khalilzad, sagte, die Erklärung sei für seine Regierung akzeptabel gewesen. Schließlich sei es das erste Mal, dass der Sicherheitsrat überhaupt in der Lage gewesen sei, eine einstimmige Position zur Lage in Birma zu beziehen.
Der Sicherheitsrat unterstützte die Entscheidung von Generalsekretär Ban Ki Moon, den Birma-Beauftragten Ibrahim Gambari erneut in die Region zu entsenden. Gambari soll am kommenden Montag zunächst nach Thailand fliegen, ehe er seine Gespräche in Birma fortsetzen soll.
Geplant sind außerdem Unterredungen in China, Japan, Indonesien und Indien. In der Erklärung des Rates werden die Regierung in Birma und alle anderen Beteiligten aufgerufen, eng mit Gambari zusammenzuarbeiten.
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Quelle: ap
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