Syrien Waffenstillstand steht auf der Kippe

Beirut · Kurz bevor der Waffenstillstand in Syrien in eine neue Phase treten soll, geraten sich die USA und Russland in die Haare. Statt Zusammenarbeit gibt es gegenseitige Vorwürfe.

Waffenstillstand in Syrien steht auf der Kippe
Foto: rtr, ALH/KC

Unmittelbar vor Ablauf einer wichtigen Frist für die Umsetzung des Waffenstillstands in Syrien steht die Waffenruhe in dem Bürgerkriegsland wieder infrage. Bei Luftangriffen auf Rebellenviertel in Aleppo und ein Dorf im Süden das Landes kamen am Sonntag mindestens acht Menschen ums Leben. Zugleich gerieten die Mächte USA und Russland wegen eines Luftangriffs der Koalition gegen die Terrormiliz Islamischer Staat auf syrische Truppen aneinander. Die USA sprachen von einem Versehen.

In der südsyrischen Provinz Daraa warfen Hubschrauber der Regierung Fassbomben ab und töteten nach Angaben der Beobachtungsstelle für Menschenrechte in dem Dorf Dael acht Menschen. In Aleppo beschossen Flugzeuge drei Stadtviertel und verletzten eine Reihe von Menschen.

Das syrische Staatsfernsehen berichtete, dutzende Einwohner hätten Rebellenviertel in Aleppo verlassen und in regierungstreuen Vierteln Zuflucht gesucht. Der Gouverneur von Aleppo, Hussein Diab, rief die Rebellen auf, die Waffen niederzulegen und Gebrauch von einem Amnestie-Angebot des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad zu machen.

Russland machte die Opposition für den größten Teil der Verstöße gegen die Waffenruhe verantwortlich. "Terroristen und die Opposition" nutzen die Feuerpause, um ihre Kräfte zu verstärken und sich auf neue Kämpfe vorzubereiten, sagte Militärsprecher Igor Konaschenkow. Trotz Zusicherungen der USA gebe es immer noch keinen Kontakt zu syrischen Oppositionskämpfern, um die Umsetzung des Waffenstillstands zu koordinieren.

US-Außenminister John Kerry forderte Russland dagegen auf, Assad von Angriffen auf die Opposition abzuhalten. Außerdem solle Moskau dafür sorgen, das humanitäre Hilfe für Zivilisten geleistet werden könne.

Als folgenreicher erwies sich ein Luftangriff der Anti-IS-Koaliton im Osten Syriens. Nach russischen Angaben wurden dabei am Samstag mindestens 62 Soldaten getötet und mehr als 100 verletzt. Die Beobachtungsstelle sprach von 90 Toten und 110 Verletzen. Die in der Nähe stehenden IS-Kämpfer nutzten den Vorfall zu einem Vorstoß gegen Regierungstruppen und besetzen einen strategisch wichtigen Hügel. Laut einer Meldung der staatlichen Nachrichtenagentur Sana vertrieb sie die Armee aber wieder.

An dem Angriff waren Flugzeuge der USA und Australiens beteiligt. Die USA bedauerten den Vorfall. Australiens Premierminister Malcolm Turnbull sagte, Australien habe den IS ins Visier nehmen wollen. Die Piloten hätten die Aktion abgebrochen, nachdem ihnen russische Kräfte klargemacht hätten, dass sie stattdessen Regierungstruppen unter Feuer genommen hätten. Er bedauere den Tod syrischer Soldaten.

Konaschenkow sagte, falls der Angriff tatsächlich ein Versehen sei, liege der Grund im "sturen Widerwillen" der Amerikaner, das Vorgehen gegen Terrorgruppen in Syrien mit Russland abzustimmen. Russlands UN-Botschafter Witali Tschurkin nannte den Zeitpunkt des Luftangriffs verdächtig, weil er nur zwei Tage vor Beginn der geplanten Kooperation der USA und Russlands in Syrien erfolgt sei. Diese soll durch einen Informationsaustausch derartige Vorfälle verhindern.

(crwo/ap)
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