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Schlappe für Herausforderer: Wahlergebnis: Abbas' Sieg weltweit befgrüßt
Ramallah (rpo). Sein stärkster Herausforderer hatte auf seine Position als Menschenrechtler gesetzt - und verloren: Mustafa Barghuti unterliegt Mahmud Abbas. Abbas hatte sich direkt zwei Stunden nach der Wahl selbstbewusst und siegesgewiss gegeben. Zurecht, wie die Zahlen der Zentralen Wahlkommission klar zeigen.
Bei der ersten Präsidentschaftswahl seit neun Jahren erreichte der stärkste Herausforderer von Abbas, Mustafa Barghuti, gerade einmal 20 Prozent der Stimmen. Die übrigen fünf Kandidaten kamen nicht über niedrige einstellige Ergebnisse hinaus. Die Wahlbeteiligung konnte zunächst nicht ermittelt werden. Grund war Konfusion über die Zahl der zugelassenen Wähler.
Reaktionen der Welt
Bundespräsident Horst Köhler hat dem künftigen palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas zur Wahl gratuliert und die Unterstützung Deutschlands bei der Wiederaufnahme des Friedensprozesses zugesichert. "Diese Wahl markiert einen historischen Moment in der Geschichte des palästinensischen Volkes", schrieb Köhler am Montag in einem Glückwunschtelegramm.
Der Grünen-Vorsitzende Reinhard Bütikofer hat die Wahl von Mahmud Abbas zum neuen Palästinenser-Präsidenten begrüßt. Bütikofer sagte am Montag, die Palästinenser hätten unter den Bedingungen der Besatzung mehr Demokratie praktiziert, als in vielen anderen arabischen Ländern möglich sei. Abbas habe den Weg zur Verständigung mit Israel eingeschlagen, lobte Bütikofer. Die Europäer müssten ihm nun "unter die Arme greifen" und ihn etwa beim Aufbau Gazas unterstützen.
Schröder regte einen baldigen Deutschlandbesuch von Abbas an. "Sie treten das Amt des Präsidenten in einem Moment an, der dem Friedensprozess im Nahen Osten neue Chancen eröffnet", schrieb der Kanzler an Abbas. "Ich vertraue darauf, dass das Palästinensische Volk dem von Ihnen gewählten Weg des Gewaltverzichts und umfassender Reformen folgen wird." Deutschland werde mit seinen europäischen Partnern alles tun, um Abbas auf dem Weg zur Schaffung eines unabhängigen, lebensfähigen und demokratischen Staates im Rahmen einer umfassenden Friedenslösung zu unterstützen.
Die britische Regierung erklärte in London, sie sehe einer Zusammenarbeit mit Abbas mit Freude entgegen. Der französische Außenminister Michel Barnier sagte, der friedliche Ablauf der Wahl sei "ein Sieg für die Demokratie, ein erster Sieg für den Frieden". Die Tageszeitung "Le Parisien" zitierte den Minister ferner mit den Worten, dass der friedliche Verlauf der Abstimmung "ein Beweis der Verantwortlichkeit und Reife der Palästinenser" sei.
Russland äußerte sich zuversichtlich, dass die Wahl den Friedensprozess neu beleben werde. Die Palästinenser hätten sich nach russischer Einschätzung für eine politische Lösung der Krise auf der Basis internationalen Rechts entschieden, sagte Außenamtssprecher Alexander Jakowenko.
Abbas hat sich mehrfach für die Wiederaufnahme von Friedensverhandlungen mit Israel ausgesprochen. Bei der Wahl am Sonntag hatte er 62,3 Prozent der Stimmen auf sich vereinen können. Die EU hatte rund 200 Beobachter zu der Wahl am Sonntag entsandt. Es war die bislang umfangreichste Mission der EU dieser Art, die Kosten betrugen etwa 14 Millionen Euro.
Die EU gehört neben den Vereinten Nationen, den USA und Russland zum so genannten Nahost-Quartett, das den als Roadmap bekannten internationalen Friedensplan entwickelte. Die Roadmap gilt auch weiterhin als Grundlage für Verhandlungen zwischen Israelis und Palästinensern.
Quelle: ap
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