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Foto: AFP, AFP
Außenminister beginnt Balkan-Reise: Westerwelle sieht Kroatien in der EU
Zagreb (RPO). Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) hat Kroatien Hoffnung auf eine baldige Mitgliedschaft in der Europäischen Union gemacht. Wenn Kroatien alle Kräfte bündele, können die Beitritts-Verhandlungen vielleicht schon im nächsten Jahr abgeschlossen werden, sagte Westerwelle am Mittwoch vor der Akademie der Wissenschaften in Zagreb.
Zum Auftakt seiner dreitägigen Reise sagte Westerwelle, die Aufnahme Kroatiens sowie die Aufnahme aller Staaten Südosteuropas gehöre "zur Vollendung Europas." Allerdings machte der Außenminister deutlich, dass Kroatien die Beitrittskriterien voll und ganz erfüllen müsse. Hier werde Deutschland "keine Abstriche" zulassen. Die griechische Haushaltskrise habe gezeigt, dass die EU nur bei Durchsetzung strenger Beitrittskriterien erfolgreich bleiben könne.
Beitritt nicht vor 2012
Die kroatische Regierung strebt einen EU-Beitritt im Jahr 2012 an, Diplomaten rechnen mit einer Mitgliedschaft des Landes aber eher für 2013. Ende Juni hatten Kroatien und die EU die letzten drei der insgesamt 35 Verhandlungskapitel eröffnet, in denen die Kandidatenländer ihre EU-Reife beweisen müssen. Sie betreffen das Wettbewerbsrecht, Justiz und Grundrechte sowie die Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik.
Von den Staaten, die seit Anfang der 90er Jahre auf dem Gebiet des ehemaligen Jugoslawien entstanden sind, ist bislang nur Slowenien in der EU.
Westerwelle sagte, Deutschland habe Kroatien auf dem Weg in die EU "von Anfang an" unterstützt. Ausdrücklich lobte er etwa den konstruktiven Umgang Zagrebs im Grenzstreit mit Slowenien. Kroatiens Regierungschefin Jadranka Kosor sagte, ihr Land wollte während der eigenen Beitrittsverhandlungen und auch später seine Nachbarn ermutigen, die EU-Kriterien zu erfüllen.
Westerwelle traf in Zagreb neben Kosor auch Präsident Ivo Josipovic und den kroatischen Außenminister Gordan Jandrokovic sowie mehrere Oppositionsvertreter.
Besuch im Kosovo am Freitag
Bis Freitag will der Außenminister nach Angaben seines Ministeriums zudem in Serbien, Bosnien und dem Kosovo die Bedeutung eines stabilen westlichen Balkans für Europa betonen und die Länder im Hinblick auf ihre europäische Perspektive zu Reformen aufrufen. Unter anderem wird erwartet, dass er Serbien zur Anerkennung der Unabhängigkeit des Kosovo drängen wird, das sich im Februar 2008 von Belgrad losgesagt hatte. Im Kosovo besucht Westerwelle im Feldlager Prizren auch dort stationierte Bundeswehr-Soldaten.
Quelle: AFP/bs
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