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Bürgerkrieg in Syrien
Putin befiehlt Abzug der russischen Soldaten

Wladimir Putin befiehlt den Abzug der russischen Soldaten aus Syrien
Wladimir Putin ordnet den Abzug der russischen Truppen aus Syrien an. FOTO: dpa, of bjw
Moskau. Russlands Staatschef Wladimir Putin hat den Abzug des Großteils der russischen Truppen aus Syrien angeordnet.

Die russische Armee habe ihre Aufgabe in dem Land weitgehend erfüllt, und daher ordne er an, mit dem Abzug des Großteils des Militärkontingents aus Syrien zu beginnen, sagte Putin am Montag seinem Verteidigungsminister Sergej Schoigu laut einer Fernsehübertragung. Russland ist einer der wichtigsten Verbündeten von Syriens Präsident Baschar al-Assad.

Nach Angaben des Kreml wurde der Abzug der russischen Luftwaffe im Vorfeld mit Assad abgestimmt. Putin und Assad hätten jedoch bei einem Telefongespräch vereinbart, dass Russland einen Luftwaffenstützpunkt in Syrien behalten werde, um bei der Überwachung der gegenwärtigen Waffenruhe zu helfen. Die russische Luftwaffe hatte Ende September begonnen, Angriffe zur Unterstützung der syrischen Regierungstruppen zu fliegen, und unterhält in der Provinz Latakia einen eigenen Militärflughafen.

Nach Angaben Moskaus richteten sich die Luftangriffe gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS), die Al-Nusra-Front und andere radikale Islamistengruppen, doch warf der Westen Russland vor, auch gemäßigte Rebellen ins Visier zu nehmen. Die Angriffe erlaubten den syrischen Regierungstruppen, in den Provinzen Latakia, Idlib und Aleppo deutlich Territorium zurückzuerobern.

Seit gut zwei Wochen gilt in Syrien eine Waffenruhe, die bisher weitgehend eingehalten wurde. Ausgenommen sind der IS, die Al-Nusra-Front und ihre Verbündeten.

Gespräche in Genf

In Genf wird unterdessen seit Montag wieder über eine politische Lösung für das Bürgerkriegsland verhandelt, wo seit 2011 rund 250.000 Menschen ums Leben gekommen sind. Vertreter Assads und der gegen ihn kämpfenden Rebellen sprechen allerdings nicht direkt miteinander, sondern indirekt über den UN-Sondergesandten Staffan de Mistura. Die Konfliktparteien sind tief zerstritten darüber, welche Rolle Assad künftig spielen soll.

De Mistura mahnte zum Auftakt Ernsthaftigkeit an. Die Verhandlungen seien der "Moment der Wahrheit". Ein erneutes Scheitern der Gespräche wie im Februar könne den Konflikt noch verschlimmern, warnte de Mistura. Der einzige "Plan B" sei eine Rückkehr zum Krieg. Die seit dem 27. Februar gültige Waffenruhe sei brüchig, halte aber weitgehend. Humanitäre Hilfen in belagerte Gebiete seien wieder aufgenommen worden.

Ein erstes Gespräch zwischen dem UN-Vermittler und der syrischen Regierungsdelegation bezeichnete deren Leiter Baschar Dschaafari als "positiv und konstruktiv". Über konkrete Inhalte sagte er aber nichts. Sein Team habe Ideen für eine politische Lösung der Krise unterbreitet, erklärte der syrische UN-Botschafter.

Nach seinen Worten wird de Mistura die Vertreter der syrischen Opposition am Dienstag treffen und mit der Regierungsdelegation am Mittwoch wieder zusammenkommen.

Der russische Außenminister Sergej Lawrow erklärte, sein Land werde jede Lösung unterstützen, die Regierung und Opposition aushandeln.
Auch Föderalismus sei eine Option, falls das syrische Volk dies wolle, sagte Lawrow.

Erst am Wochenende hatte der syrische Außenminister Walid al-Muallim betont, Gespräche über eine Absetzung Assads während einer Übergangsphase seien eine "rote Linie". Zudem wies er den internationalen Ruf nach einer Präsidentenwahl innerhalb 18 Monaten zurück - dies ist allerdings eine Schlüsselforderung der Opposition.

Der Bürgerkrieg in Syrien tobt seit fünf Jahren. Fast die Hälfte der 23 Millionen Einwohner vor dem Krieg wurde vertrieben. Mehr als 4,8 Millionen Menschen flohen ins Ausland. Zu den Leidtragenden gehören nach Darstellung des UN-Hilfswerks Unicef vor allem Kinder. Mehr als 80 Prozent der syrischen Kinder seien durch den Bürgerkrieg gezeichnet. Immer mehr von ihnen litten wegen Armut unter Zwangsarbeit, der Rekrutierung durch bewaffnete Gruppen oder frühen Eheschließungen.

Mehr als drei Millionen besuchten derzeit keine Schule, sagte Unicef-Regionalchef Peter Salama. Er appellierte an Geberländer, die auf einer Konferenz versprochenen Hilfsgelder für Syriens Kinder auch bereitzustellen. 2016 braucht Unicef 1,1 Milliarden Dollar (etwa eine Milliarde Euro). Von dieser Summe seien bisher nur sechs Prozent eingegangen.

 

(felt/AFP/ap)
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