SCO-Gipfel Russland und China wollen Terror gemeinsam bekämpfen
Ufa · Zum Ende eines Gipfelmarathons bringt Kremlchef Putin noch Indien mit dem verfeindeten Nachbarn Pakistan zusammen. Die Präsidenten beider Länder reden nicht nur miteinander. Sie werden die ersten neuen Mitglieder einer noch jungen Staatenorganisation.
Die von Russland und China dominierte Shanghaier Kooperationsorganisation (SCO) hat auf ihrem Gipfel in Ufa eine "neue Etappe im Kampf" gegen den internationalen Terrorismus vereinbart. Zum ersten Mal in ihrer Geschichte werde die auf Sicherheitsfragen im asiatischen Raum spezialisierte Organisation um zwei neue Mitglieder - die Atommächte Indien und Pakistan - erweitert, sagte Kremlchef Wladimir Putin am Freitag bei dem Treffen.
Indiens Premierminister Narendra Modi sprach in der Industriestadt westlich des Ural etwa eine Stunde lang mit seinem pakistanischen Kollegen Nawaz Sharif. Modi will im kommenden Jahr dem Nachbarland und Erzfeind Pakistan einen Besuch abstatten.
Präsident Putin sprach von einer neuen Etappe der internationalen Zusammenarbeit. Auch die Verteidigungsministerien der SCO-Länder sollten künftig enger kooperieren, um neben den jährlichen Anti-Terror-Übungen die Sicherheit in der Region zu stärken. Dabei geht es auch um den Kampf gegen den Drogenschmuggel.
Besonders besorgt zeigte sich Putin über die Lage in Afghanistan. "Die zehnjährige Stationierung des internationalen Militärkontingents hat nicht zu einer qualitativen Verbesserung der Lage geführt", sagte er. Vielmehr versuche die Terrormiliz Islamischer Staat, ihren Einfluss deutlich auszuweiten. An den Gesprächen in Ufa nahm auch der afghanische Präsident Aschraf Ghani teil. Er verurteilte den Drogenschmuggel und Terrorismus als Hauptfeinde seines Landes.
Chinas Staatspräsident Xi Jinping in Düsseldorf
Zur SCO gehören bisher neben China und Russland die zentralasiatischen Ex-Sowjetrepubliken Kasachstan, Kirgistan, Usbekistan und Tadschikistan. Die Organisation nahm zudem erstmals eine weitreichende Strategie für die kommenden zehn Jahre an. Die Strategie-2025 konzentriert sich auch auf gemeinsame wirtschaftliche Projekte wie den Bau von Verkehrswegen, die Energiezusammenarbeit und den Abbau von Handelshindernissen.
Ziel sei eine Zusammenarbeit zwischen der russisch dominierten Eurasischen Wirtschaftsunion und dem von China initiierten Wirtschaftsgürtel Seidenstraße, sagte Putin. Der kasachische Präsident Nursultan Nasarbajew sprach von einem "historischen Gipfel" in Ufa, der nun zum ersten Mal den Weg für neue Mitglieder freimache.
Insgesamt haben elf Staaten, darunter auch Ägypten und die Ukraine, eine Mitgliedschaft in der SCO beantragt. Der iranische Präsident Hassan Ruhani erhielt die Aussicht auf eine Aufnahme, sobald die Sanktionen gegen sein Land aufgehoben sind. Gipfelgastgeber Putin und Ruhani äußerten bei einem Treffen die Hoffnung auf eine baldige Lösung des Streits um das iranische Atomprogramm.
An den Gesprächen in Ufa nahmen auch Vertreter der Vereinten Nationen und anderer internationaler Organisationen teil. Die USA und die EU sind wie bei dem am Vortag beendeten Gipfel der aufstrebenden Schwellenländer Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika (Brics) nicht eingeladen. Die Brics hatten auch ein Strategiepapier, einen Aktionsplan sowie mehrere Abkommen angenommen. Russland und China wollen als Wortführer bei SCO und Brics die Vorstellung von einer multipolaren Welt ohne Vorherrschaft des Westens vorantreiben.
