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Eine Mahnrede zum Abschied
Barack Obama warnt vor den Gefahren für die Demokratie

Abschiedsrede: Obama ruft zum Kampf um die Demokratie
Abschiedsrede: Obama ruft zum Kampf um die Demokratie FOTO: afp
Neun Tage vor der Vereidigung seines Nachfolgers hat der scheidende US-Präsident Barack Obama eine flammende Abschiedsrede gehalten. Er rief die Bürger seines Landes zum Kampf um die Demokratie auf. Von Frank Herrmann, Washington

Vor zwei Monaten, in den Tagen nach dem Wahlsieg Donald Trumps, wollte Barack Obama die Latte noch niedrig hängen. Während das progressive Amerika versuchte, den Schock zu verdauen, versuchte der Präsident in staatsmännischer Pose, seinen Anhängern die Angst vor seinem Nachfolger zu nehmen.

Auch jetzt fand er beruhigende Worte: Er stellte den friedlichen Übergang der Macht als Markenzeichen der Demokratie heraus. Der Kern seiner Abschiedsrede aber bestand darin, vor den Gefahren zu warnen, die der Demokratie gerade drohen. So optimistisch Obama sonst meistens klingt, dies war eine Mahnrede – und gerade deshalb eine der besten, die er je hielt.

Demokratie verlange ein Mindestmaß an Solidarität, an Zusammengehörigkeitsgefühl, so Obama. In der amerikanischen Geschichte aber habe es immer wieder Momente gegeben, in denen diese Solidarität zu reißen drohe. Jetzt erlebe man erneut einen solchen Moment: Wachsende soziale Ungleichheit, demografischer Wandel und das Schreckgespenst des Terrors, "diese Kräfte haben nicht nur unsere Sicherheit und unseren Wohlstand auf die Probe gestellt, sondern auch unsere Demokratie".

Obama kritisiert Trump, ohne ihn beim Namen zu nennen

Demokratie könne aber auf Dauer nicht funktionieren, ohne dass ein jeder das Gefühl habe, wirtschaftlich etwas erreichen zu können. Sie korrodiere, wenn die Ungleichheit allzu krass werde, wenn das eine Prozent der Reichsten der Gesellschaft sich einen immer größeren Teil des Wohlstands aneigne, während zu viele Benachteiligte abgehängt würden.

Seinen Nachfolger Trump erwähnte Obama zwar kein einziges Mal, mit dessen populistischer Demagogie aber ging er hart ins Gericht. Wenn jedes ökonomische Problem als Kampf zwischen hart arbeitenden weißen Mittelschichten und unwürdigen Minderheiten dargestellt werde, sagte er, "dann streiten sich Arbeiter aller Hautschattierungen irgendwann nur noch um die Krümel, während sich die Wohlhabenden immer weiter in ihren privaten Enklaven einigeln".

Die geistigen Gettos, in die sich viele Amerikaner zurückziehen und dort nur noch mit Gleichgesinnten verkehren – selten hat Obama sie so ungeschminkt angesprochen wie in der Nacht zum Mittwoch in Chicago. Seine These: Viele fühlten sich offenbar sicherer in der eigenen künstlichen Blase, sei es im Wohnviertel, am College oder in sozialen Netzwerken, "umgeben von Leuten, die aussehen wie wir, die unsere politische Weltsicht teilen und unsere Thesen niemals infrage stellen". Irgendwann könne man in einer solchen Blase nur noch Informationen – ob wahr oder nicht – und Meinungen akzeptieren, die den eigenen Gewissheiten entsprechen. Ohne Fakten anzuerkennen, ohne der anderen Seite zuzugestehen, dass sie auch mal Recht habe, rede man nur noch aneinander vorbei. Und damit würden Kompromisse unmöglich.

Obama warnt vor "starken Männern"

Im Grunde hat Obama jenes Credo betont, mit dem er 2004 ins Rampenlicht rückte, praktisch über Nacht vom obskuren Bundesstaatensenator zum Hoffnungsträger avancierend. Damals hatte er gesagt, es gebe kein Amerika der Demokraten und keines der Republikaner, es gebe kein schwarzes Amerika, kein weißes Amerika, keines der Latinos, es gebe nur die Vereinigten Staaten von Amerika. Ein Satz, der ihn berühmt werden ließ. Zum Abschied hat er ihn variantenreich wiederholt, nur dass er "Hope" und "Change" mit einer stocknüchternen Bestandsaufnahme kombinierte.

Nicht weniger deutlich klang die Warnung des scheidenden Präsidenten vor dem Glauben, dass starke Männer es schon irgendwie richten könnten. Autokraten, die in freien Märkten, offenen Demokratien und der Zivilgesellschaft als solcher eine Bedrohung ihrer Macht sähen, forderten die liberale Weltordnung ebenso heraus wie gewalttätige Fanatiker, die sich auf den Islam beriefen, sagte Obama. Die Gefahr, die davon für die Demokratie ausgehe, sei größer als eine Autobombe oder eine Rakete. "Die Demokratie", sagte er, "kann kippen, wenn wir der Angst nachgeben”.

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