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Stichwort
Ausnahmezustand

Den Ausnahmezustand hat der türkische Präsident ja nach eigener Aussage verhängt, um "die Demokratie, die Grundrechte und Freiheiten zu sichern". Prompt gab es Anfragen im Internet, ob Erdogan mit seiner "Säuberungsaktion" nicht auch in so manchem Haushalt für Ordnung sorgen könnte - in der ein oder anderen Küche herrsche nämlich schon länger Ausnahmezustand. Und da braucht es manchmal außergewöhnliche Maßnahmen, um die innere Ordnung wiederherzustellen. Für den Fall des Ausnahmezustands haben moderne Staatsverfassungen explizite Regeln. Aber egal, was Sie sich im Falle eines Küchennotstands vorgenommen haben, schon Staatsrechtler Carl Schmitt sagte Anfang des 20. Jahrhunderts: "Souverän ist, wer über den Ausnahmezustand entscheidet." jra
Quelle: RP
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