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Stichwort
Ausnahmezustand

Zu einer Rückkehr in die Normalität wird es in der Türkei ein Jahr nach dem gescheiterten Putschversuch nicht kommen. "Eine Aufhebung des Ausnahmezustands kommt nicht infrage", erklärte Präsident Recep Tayyip Erdogan. Bereits der Kirchenrechtler Gratian meinte: "Wenn etwas aus Not geschieht, geschieht es legitimerweise, da Not, was nach dem Gesetz nicht legitim ist, legitimiert. Desgleichen gilt: Not kennt kein Gesetz." Nun ist ein Ausnahmezustand nicht automatisch mit Gesetzlosigkeit gleichzusetzen. Die Tatsache, dass dessen Verlängerung bereits von Erdogan angekündigt wird, ohne dass sie vom Parlament beschlossen wurde, macht allerdings ein wenig stutzig. Kritisch wird es in jedem Fall dann, wenn der eigentliche Ausnahmezustand eines Tages Normalität wird. jda
Quelle: RP
 
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