Berlin BAMF-Chef Schmidt tritt nach Kritik an seiner Arbeit zurück
Berlin · Dem Leiter des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge ist es nicht gelungen, ausreichend Personal einzustellen.
Der Chef des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) , Manfred Schmidt, ist nach Kritik an seiner Arbeit zurückgetreten. Offiziell wurden "persönliche Gründe" für seinen Rücktritt genannt. In Wahrheit steht er aber seit Wochen bei Bund und Ländern in der Kritik, weil es ihm nicht umfangreich genug gelungen ist, das Personal in seiner Behörde aufzustocken.
Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge besteht in seiner heutigen Form seit gut zehn Jahren. Zuvor hieß es Bundesamt für Anerkennung ausländischer Flüchtlinge. Die wichtigsten Aufgaben der Bundesbehörde, die dem Innenministerium unterstellt ist, sind die Entscheidungen über Asylanträge und die Zuerkennung des Flüchtlingsstatus.
Mit dem wachsenden Andrang der Flüchtlinge nach Deutschland kam das Amt mit Sitz in Nürnberg zusehends in schweres Fahrwasser. Immer mehr Anträge blieben liegen. Mittlerweile türmen sich mehr als eine Viertelmillion unbearbeitete Asyl-Anträge auf den Schreibtischen der BAMF-Mitarbeiter. Zur Größenordnung: Im ersten Halbjahr schaffte die Behörde nicht, mehr als rund 116.000 Asylerstanträge zu bearbeiten. Die Flüchtlinge müssen inzwischen bis zu einem halben Jahr warten, bevor sie überhaupt einen Antrag stellen können.
Das BAMF sollte in den vergangenen Monaten personell erheblich aufgestockt werden. Dies wäre Schmidts Job gewesen. Er hat neue Leute eingestellt. Seine Kritiker werfen dem Verwaltungsjuristen aber vor, dass er das Personal nicht dynamisch genug aufgebaut habe. Nun hat Bundeskanzlerin Angela Merkel den Chef der Bundesagentur für Arbeit (BA), Hans-Jürgen Weise, um Vorschläge gebeten, wie Asylverfahren und die Integration von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt beschleunigt werden könnten. Weise hat dem Vernehmen nach dazu einen Arbeitsstab aufgebaut, der in dieser Woche seine Arbeit aufgenommen hat. Dem Gremium gehören demnach Vertreter des Bundesamtes für Migration und der BA an. Laut einem Bericht der "FAZ" ist im Gespräch, dass bis zu 3000 Mitarbeiter der BA zur Unterstützung ans BAMF abgestellt werden, um die Asylverfahren zu beschleunigen.
Aus Sicht der Grünen ist der Rücktritt das Eingeständnis, dass das Bundesamt "der Lage nicht gewachsen" sei. Die Kritik an den schleppenden Personaleinstellungen treffe "ins Schwarze", betonte der Innenexperte der Grünen, Volker Beck. Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt sprach von einem "klassischen Bauernopfer". Aus ihrer Sicht trägt Innenminister Thomas de Maizière die Verantwortung für den Zustand der überlasteten Behörde.
Wer Schmidt als BAMF-Chef nachfolgt, blieb gestern noch offen. Sowohl vonseiten der Union als auch der SPD wurde der Name Frank-Jürgen Weise ins Spiel gebracht. Weise leitet zurzeit die ebenfalls in Nürnberg ansässige Bundesagentur für Arbeit. Er gilt als Macher und fähiger Krisenmanager. Sein Name fällt häufig dann, wenn es darum geht, einen festgefahrenen Karren aus dem Dreck zu ziehen.
