Rede an die Nation Obama als Krieger wider Willen
Washington · US-Präsident Barack Obama will der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) mit Luftangriffen auch in Syrien den Kampf ansagen. Einen Einsatz von Bodentruppen schließen die USA bislang aber aus. Das gab Obama am Mittwochabend in seiner Rede an die Nation bekannt.
Es war ein Krieger wider Willen, der am Mittwochabend zur besten Sendezeit zur US-Nation sprach. Einer, der vor allem eines vermeiden möchte: eine Wiederholung der Fehler, die George W. Bushs Feldzug im Zweistromland zu einem ebenso opferreichen wie kostspieligen Desaster werden ließen.
Amerika, betont Barack Obama, kann den Irakern nicht abnehmen, was sie selber erledigen müssen, den politischen Ausgleich, der die verbitterten Sunniten ins Boot holt, statt sie den Rebellen des "Islamischen Staats" in die Arme zu treiben. Amerika kann nicht die arabischen Partner ersetzen, die selber zu Garanten regionaler Stabilität werden müssen, statt in jeder Krise händeringend nach Uncle Sam zu rufen.
Langer Atem, Geduld, keine schnellen Siege. Keine Alleingänge, sondern breite Koalitionen, um die Terroristen zurückzudrängen: In solchen Passagen klingt Obama tatsächlich noch immer wie der Anti-Bush, als der er 2008 seine erste Wahl gewann. Zweierlei hatte er vor mit seiner Rede. Zum einen wollte er begründen, warum die IS-Miliz die nationale Sicherheit der Vereinigten Staaten bedroht — wieso also die Schwelle überschritten ist, die einen amerikanischen Präsidenten zum Handeln zwingt. Zum anderen ging es darum, eine durchdachte Strategie zu skizzieren. Das Erste ist ihm besser gelungen, beim zweiten Punkt beschränkte er sich auf Fragmente, die mehr Fragen aufwerfen als Antworten geben.
Die Bedrohung durch die IS, der Präsident begründet sie mit der Aussicht, dass die Fanatiker über ihre nahöstlichen Hochburgen hinaus auch im Westen Anschläge planen, falls man sie gewähren lässt in ihrem sicheren syrisch-irakischen Hafen. Eine sich abzeichnende Gefahr schon jetzt zu bekämpfen, die Logik ist gar nicht so weit entfernt von der Bush'schen Doktrin präventiver Schläge. Doch Obama vermeidet es, die Guerilla zu einem überlebensgroßen Schreckgespenst aufzublasen. Vielmehr charakterisiert er sie als eine von mehreren radikalen Gruppen, die die Klagen der arabischen Welt für ihre Zwecke ausnutzen.
Die Turnschuhsoldatentruppe, macht er deutlich, ist nicht Hitlers Nazideutschland, sie ist nicht die Sowjetunion des Kalten Krieges, kein Gegner, der Amerika auch nur annähernd Paroli bieten könnte. Aus der sachlichen Analyse ergibt sich, dass man nicht ganze Divisionen mobilisieren muss, um die Gefahr einzudämmen. Im Ungefähren bleibt allerdings, was die USA konkret unternehmen werden.
Obama lässt viele Fragen offen
Der Commander-in-Chief gibt grünes Licht für Luftangriffe auch in Syrien, er schließt den Einsatz amerikanischer Bodentruppen aus — zumindest darin herrscht jetzt Klarheit. Offen bleibt, wer zu seiner Koalition der Nachbarn gehören soll. Ist die Türkei dabei? Wird sich Saudi-Arabien einmal mehr mit der Rolle des Geldgebers begnügen? Wer soll am Boden gegen IS zu Felde ziehen? Dass die irakische Armee, deren Einheiten im Juni praktisch kampflos die Waffen streckten vor den heranrückenden Rebellen, über Nacht zu einer schlagkräftigen Truppe mutiert, daran gibt es berechtigte Zweifel.
Wie es gelingen soll, das Regime Baschar al-Assads nicht von der Luftoffensive gegen IS am Euphrat profitieren zu lassen, hat Obama nicht erklärt. Ebenso wenig hat er erläutert, wie Syriens moderate Opposition, längst an den Rand gedrängt oder ins Exil, wiederauferstehen soll zu einer ernst zu nehmenden Kraft, einem wirklichen Gegengewicht auf der Waage des Konflikts mit den Extremisten. In einem Satz, es gibt noch zu viele Unbekannte in der amerikanischen Rechnung, als dass man von einer echten Strategie sprechen könnte.
