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Zu geringe Beteiligung: Beobachter: Präsidentenwahl in Montenegro gescheitert
Podgorica (rpo). Die Präsidentenwahlen in Montenegro sind womöglich nicht rechtskräftig. Der Grund: Nach Auskunft von Wahlbeobachtern sind zu wenig Wahlberechtigte zur Urne gegangen.
Wenige Stunden vor Schließung der Wahllokale lag die Beteiligung nach offiziellen Angaben noch bei knapp über 40 Prozent. Unabhängige Wahlbeobachter meldeten am Ende eine Beteiligung von 46 Prozent. Unter den abgegebenen Stimmen sollen 86 Prozent auf den ehemaligen Regierungschef Filip Vujanovic entfallen sein, der als Favorit in die Wahl gegangen war.
Für eine gültige Wahl hätten mindestens 50 Prozent der wahlberechtigten 460.000 Bürger ihre Stimme abgeben müssen. Nach dem Rücktritt des prowestlichen Präsidenten Milo Djukanovic galt Vujanovic als Favorit. Serbische Oppositionsparteien hatten aber zum Boykott aufgerufen. Eine Wiederholung wäre ein schwerer Schlag für Vujanovic und ein Erfolg für die Opposition.
Djukanovic hatte im November seinen Rücktritt erklärt, um das Amt des Ministerpräsidenten anzustreben. Er gehört wie Vujanovic der Demokratischen Partei der Sozialisten an, die mit ihrem Unabhängigkeitskurs die Parlamentswahl im Oktober gewonnen hat. Nach einem im März geschlossenen Abkommen wird die staatliche Verbindung Montenegros mit Serbien künftig gelockert. Statt der bisherigen Bundesrepublik Jugoslawien soll es nur noch eine Union zweier weitgehend autonomer Staaten geben.
In drei Jahren können die Regierungen beider Staaten Unabhängigkeitsreferenden ansetzen. Vujanovic erklärte im Wahlkampf, er wolle diese Option nutzen. Die Opposition in Montenegro tritt hingegen für eine Beibehaltung enger Beziehungen zu Serbien ein. Sie macht die Regierungspartei für hohe Arbeitslosigkeit, Korruption und den niedrigen Lebensstandard verantwortlich.
Neben Vujanovic kandidierten am Sonntag zehn weitere Bewerber, unter ihnen zumeist parteilose Politiker. Die Wahl wurde von 120 Beobachtern der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) und des Europarats überwacht.
Quelle: RPO Archiv
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