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Polizei verbietet Gedenkfeier für Luxemburg und Liebknecht: Berlin: Mann drohte mit Anschlag auf Teilnehmer
Berlin (dpa). Die Berliner Polizei hat die für Sonntag geplanten Gedenkveranstaltungen zum 81. Jahrestag der Ermordung von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht nach einer Anschlagsdrohung verboten. Andernfalls bestehe "ein nicht kalkulierbares Risiko für Leib und Leben von Teilnehmern", teilte Polizeipräsident Hagen Saberschinsky am Samstagnachmittag in der Hauptstadt mit.
Der wegen schwerer Brandstiftung per Haftbefehl gesuchte Olaf- Jürgen Staps hatte am Freitag gedroht, Teilnehmer mit Maschinenpistole und Handgranaten anzugreifen. Der Mann sei "offensichtlich von der PDS enttäuscht" und werde als "unberechenbar und zu allem entschlossen" eingeschätzt, erklärte Saberschinsky. Laut Polizei gibt es noch keine konkreten Hinweise, wo sich der 39-Jährige aufhalten könnte.
Die PDS meldete ihre Veranstaltung an der Gedenkstätte der Sozialisten in Berlin-Lichtenberg umgehend für nächsten Samstag (15. Januar) neu an. Die Drohung mit einem Blutbad könne die Partei nicht leichtfertig ignorieren, sagte die PDS-Landesvorsitzende Petra Pau. Daher wurde gegen die Verbotsverfügung kein Widerspruch eingelegt. Der neue Termin 15. Januar sei im übrigen exakt der Tag, an dem die Sozialisten Luxemburg und Liebknecht 1919 in Berlin von Freikorps- Soldaten ermordet wurden.
Von dem Verbot betroffen ist auch eine Demonstration linker Gruppen, an der wie in den vergangenen Jahren die Kommunistische Plattform innerhalb der PDS, die Antifaschistische Aktion sowie Bündnisse linker Parteien teilnehmen wollten. Im Vorjahr war es am Rande dieser Demonstration zu Ausschreitungen gekommen.
Quelle: RPO Archiv
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