Berlin Berlin warnt Erdogan auch vor Videobotschaft

Berlin · Die Bundesregierung hat den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan gewarnt, am Rande oder nach dem G 20-Gipfel in Deutschland vor Anhängern öffentlich zu sprechen. "Für die Bundesregierung kann ich nur bekräftigen, dass Auftritte dieser Natur mit einer hinreichend langen Vorlauffrist bei der Bundesregierung per Verbalnote zu beantragen wären", sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amts.

Alles andere wäre "ein Verstoß gegen den von der Bundesregierung zum Ausdruck gebrachten Willen, der wiederum fußt auf unserer Souveränität".

Das gelte auch in Hinblick auf Gerüchte, dass Erdogan etwa von einem Generalkonsulat aus sprechen und dies dann als Videobotschaft verbreitet werden könnte. Einen Auftritt Erdogans hatte die Bundesregierung verboten. Die türkische Botschaft hatte daraufhin entgegnet, für einen Auftritt Erdogans in einem Generalkonsulat sei keine Genehmigung nötig.

(RP)
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