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Amtszeit ist auf ein Jahr begrenzt: Böhmer neuer Bundesratspräsident
Berlin (rpo). Wolfgang Böhmer folgt Klaus Wowereit im Amt des Bundesratspräsidenten nach. Die Amtszeit des Ministerpräsidenten von Sachsen-Anhalt dauert ein Jahr.
Die Länderkammer wählte ihn am Freitag in Berlin einstimmig zum Nachfolger von Berlins Regierendem Bürgermeister Klaus Wowereit.
Am 1. November geht der Vorsitz der Länderkammer damit turnusgemäß von Berlin an Sachsen-Anhalt. Die Amtszeit Böhmers dauert ein Jahr. Wowereit wird einer von drei Vizepräsidenten.
Der Präsident und die drei Vizepräsidenten des Bundesrates bilden das Präsidium. Die Präsidentschaft im Bundesrat wechselt nach einer Vereinbarung der Ministerpräsidenten aus dem Jahre 1950 (Königsteiner Vereinbarung) jährlich, jeweils zum 1. November. Als Vorsitzender wird immer der Regierungschef eines Landes gewählt. Die Länder wechseln sich in der Reihenfolge ab.
Die Hauptaufgabe des Präsidenten liegt in der Einberufung und Leitung der Plenarsitzungen der Länderkammer. Er vertritt die Bundesrepublik Deutschland rechtlich in allen Angelegenheiten des Bundesrates. Auch übernimmt er die Aufgaben des Bundespräsidenten, wenn dieser verhindert ist, beispielsweise durch eine Auslandsreise.
Quelle: RPO Archiv
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