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Analyse
Botschaft für eine Welt ohne Atomwaffen

Gastbeitrag Japans Außenminister Fumio Kishida will auf dem G7-Außenministertreffen in Hiroshima dem internationalen Engagement für nukleare Abrüstung neuen Schwung verleihen. Von Fumio Kishida

An diesem Wochenende wird meine Heimatstadt Hiroshima der Schauplatz des G7-Außenministertreffens sein. Viele Themenbereiche, wie die letzten Terroranschläge in Brüssel, die sich zuspitzende Flüchtlingskrise oder Nordkoreas Atomwaffentest und Raketenabschuss, machen uns G7-Ländern zu schaffen, da wir als führende Staaten der Welt die Verantwortung zu übernehmen haben, um die Probleme tiefgreifend zu diskutieren und passende Aktionen in die Wege zu leiten. Als Gastgeber des G7-Außenministertreffens werde ich mich darum bemühen, rege Diskussionen über diese drängenden Fragen der Welt zu führen.

Terrorismus, gewalttätiger Extremismus sowie die Flüchtlingsproblematik werden die Themen sein, die ich im Rahmen des nun anstehenden G7-Außenministertreffens ausführlich behandeln möchte, da ich sie als gemeinsame Aufgaben der Staatengemeinschaft betrachte. Im Mittleren und Nahen Osten nehmen Terrorismus und Extremismus zunehmend gewalttätigere Ausmaße an und die Ausbreitung dieser Gedanken lässt sich auch in Europa und Asien finden. Abscheuliche Terrorakte, die das Leben unschuldiger Menschen fordern, sind eine Herausforderung für Frieden und Wohlstand als gemeinsame Werte aller Menschen. Japan verurteilt diese Taten auf das Schärfste.

Um dem Terrorismus und der Flüchtlingskrise effektiv entgegenzuwirken, müssen wir uns mittel- und langfristig mit den Ursachen befassen, die diesen Problemen zugrunde liegen. Die Gestaltung toleranter und stabiler Gesellschaften, die gewaltbereitem Extremismus keinen Nährboden bieten, muss tatkräftig gefördert werden. Nach meiner Überzeugung haben die G7 hier eine maßgebliche Rolle zu spielen.

Die G7-Staaten müssen ihre jeweiligen Stärken einbringen; sie sollten sich gegenseitig ergänzen und sich zudem um Synergieeffekte bemühen. Im Rahmen dieses Engagements der G7 wird auch Japan seine Stärken unter Beweis stellen, indem es die kurzfristige humanitäre Unterstützung mit seiner Entwicklungszusammenarbeit kombiniert, die sich auf eine mittel- und langfristige Perspektive gründet. So soll unser Beitrag noch effizienter und umfassender werden.

Da dies die erste Zusammenkunft der Außenminister der G7 in Asien seit acht Jahren ist, möchte ich zudem auch Fragen dieser Region wie etwa Nordkorea oder die maritime Sicherheit behandeln und dazu die Entschlossenheit der G7 aufzeigen. Die Versuche, den Status quo mit Gewalt zu verändern, wie sie etwa im Südchinesischen Meer zu beobachten sind, stellen eine Herausforderung für die Weltordnung dar, die sich auf Völkerrecht und Rechtsstaatlichkeit stützt. Dies ist nicht allein ein Problem Asiens, sondern der internationalen Gemeinschaft als Ganzes. Die G7-Staaten teilen die Ansicht, dass die Gewährleistung der freien See- und Luftfahrt auf hoher See und die Zurückhaltung bei einseitigen Maßnahmen von großer Bedeutung sind. Dies gilt auch für die maritime Sicherheit im Schiffsverkehr einschließlich der Maßnahmen gegen die Piraterie. Ich möchte mich dafür einsetzen, dass hier ein klares und deutliches Signal gesendet wird.

Der Standort Hiroshima, wo die erste Atombombe überhaupt abgeworfen wurde, steht dafür, dass das Thema nukleare Abrüstung und Nichtverbreitung besprochen wird. Als Außenminister, der aus dieser Stadt kommt, sind mir Abrüstung und Nichtverbreitung seit meinem Amtsantritt ein wichtiges persönliches Anliegen. Leider hat sich der Gegensatz zwischen Kernwaffen- und Nichtkernwaffenstaaten seit der Überprüfungskonferenz des Nichtverbreitungsvertrags im letzten Jahr zugespitzt und das internationale Engagement für eine "Welt ohne Kernwaffen" verliert zunehmend seine Dynamik. Das sind Umstände, die mir große Sorgen machen. Auch der jüngste Nukleartest Nordkoreas im Januar sowie der Abschuss von ballistischen Raketen im Februar und März sind nicht nur für die Region, sondern für die Staatengemeinschaft insgesamt eine ernste Bedrohung.

Gerade in dieser Situation ist es erforderlich, dass die G7, in denen sowohl Kernwaffen- als auch Nichtkernwaffenstaaten vertreten sind, von Hiroshima aus eine nachdrückliche Botschaft für eine "Welt ohne Kernwaffen" aussenden. Ich hoffe von Herzen, dass dadurch dem abgeschwächten internationalen Engagement neuer Schwung verliehen und ein neuer Ansatz für eine "Welt ohne Kernwaffen" geschaffen wird.

Quelle: RP
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